BMUV Informationspapier zum Hochwasserschutz

Durch Starkregen verursachte Hochwasser ereignen sich immer häufiger und extremer - mit oft dramatischen Konsequenzen für die Menschen in den betroffenen Regionen.

Aktuell sind Österreich, Polen, Tschechien und Rumänien besonders betroffen, aber auch Teile Ostdeutschlands. Das Ereignis reiht sich ein in eine Serie extremer Hochwasser der letzten Jahre. Das folgenschwerste in Deutschland war die Hochwasserkatastrophe im Ahrtal im Juli 2021. Als Folge der Klimaveränderung sind derartige Hochwasser kein Jahrhundertereignis mehr, sie werden zu einer neuen Realität.

Eine verantwortungsvolle Politik muss auf diese Veränderung reagieren. Wir müssen konsequenter Vorsorge treffen und den Hochwasserschutz verbessern. Dafür legt das Bundesumweltministerium ein neues Hochwasserschutzgesetz (Hochwasserschutzgesetz III) vor. Das Gesetz schafft die rechtlichen Grundlagen dafür, dass Menschen, Siedlungen und Infrastruktur langfristig besser vor Schäden durch Hochwasser geschützt sind. Damit stärkt und ergänzt der Bund den bestehenden Rechtsrahmen.

Bundesministerin Steffi Lemke: "Starkregen und Hochwasser werden durch die Klimakrise häufiger, wir leben längst in einer neuen Realität. Wir brauchen dringend einen besseren und moderneren Hochwasserschutz, der auf die Realität der Klimakrise und die veränderten Bedingungen reagiert – und die Menschen vor Ort besser schützt. Die Schäden an Hab und Gut, an Leib und Leben, die in diesem Jahr bereits mehrfach durch Starkregen und Hochwasser entstanden sind, sind enorm – in Mittel- und Osteuropa, aber auch bei uns in Deutschland. Um den Schutz der Bürgerinnen und Bürger und die Vorsorge zu verbessern, habe ich einen Entwurf für ein neues Hochwasserschutzgesetz vorgelegt. Der Entwurf befindet sich in der Ressortabstimmung, ich freue mich nun auf gute Beratungen im Kabinett. Der Bundesregierung ist bewusst, dass die Dringlichkeit und der Handlungsdruck bei diesem Thema groß sind."