Die Fünfte Sitzung der Deutsch-Chinesischen Arbeitsgruppe zum Klimaschutz fand am 28. September 2014 in Peking statt. Die Sitzung wurde auf deutscher Seite von Herrn Franzjosef Schafhausen, Abteilungsleiter Klimapolitik, Europa und Internationales im BMUB, und auf chinesischer Seite von Herrn Su Wei, Abteilungsleiter Klimapolitik der Nationalen Reform- und Entwicklungskommission (NDRC), geleitet. Die Klima-Arbeitsgruppe beruht auf dem 2009 anlässlich des Deutschland-Besuchs des damaligen chinesischen Premierministers Wen Jiabao unterzeichneten Memorandum of Understanding (MoU) beider Regierungen zur Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Klimawandels.
Die Themen
Themen der Fünften Sitzung waren die internationalen Klimaverhandlungen, insbesondere die Vorbereitung der Vertragsstaatenkonferenzen in Lima 2014 und Paris 2015, und die nationalen Klimaschutz-Strategien und –Maßnahmen. Diskutiert wurden unter anderem der Stand der Arbeiten in sog Niedrigemissions-Pilotregionen und -städten und beim Emissionshandel. Darüber hinaus wurde die Entwicklung der laufenden bilateralen Projekte im Rahmen der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI) des BMUB erörtert, die insbesondere die Themenbereiche Klimaschutz im Transport- und Gebäudebereich, Emissionshandel und Treibhausgas-Monitoring sowie Aktivitäten im Rahmen der Deutsch-Chinesischen Umweltpartnerschaft betreffen. Die Gespräche, die konstruktiv und sehr offen geführt werden konnten, verliefen ausgesprochen erfolgreich. Es wurde auf beiden Seiten großes Interesse an einer vertieften Kooperation im Bereich Klima- und Umweltschutz deutlich.
Bilaterale Gespräche
Im Vorfeld und im Anschluss an die Sitzung fanden zahlreiche bilaterale Gespräche mit wichtigen Partnern auf chinesischer Seite statt, unter anderem im Außenministerium, im Umweltministerium, im Handelsministerium, im Ministerium für Gebäude und ländliche und städtische Entwicklung sowie mit Vertretern von Think-Tanks der Regierung sowie mit deutschen Unternehmensvertretern. Dabei zeigte sich, dass trotz aller Unterschiede Deutschland und China bei einigen Themen des Umwelt- und Klimaschutzes teilweise vor vergleichbaren Herausforderungen stehen. Dies gilt zum Beispiel für neue Markmechanismen zur Emissionsminderung, den Ausbau dezentraler Netzstrukturen für die Nutzung erneuerbarer Energien, Energieeffizienz im Gebäudesektor, aber auch für die Bereiche nachhaltige öffentliche Beschaffung, Bürgerbeteiligung und Produktzertifizierungen. Neues Potential für die Zusammenarbeit wurde unter anderem im Bereich der nachhaltigen Stadtentwicklung gesehen.
Die nächste Sitzung der Arbeitsgruppe wird 2015 in Deutschland stattfinden.