Informationen zur OECD
Deutschland unterzeichnete am 14. Dezember 1960 gemeinsam mit 19 anderen Ländern die OECD Konvention, mit der die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung gegründet wurde, und bekannte sich damit zu den Zielen und Aufgaben der Organisation. Mit ihren von Länderstudien, Statistiken und Wirtschaftsdaten gibt die OECD ihren Mitgliedsstaaten Instrumente an die Hand, mittels derer sie ihre Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpolitik analysieren und weiterentwickeln können. Darüber hinaus stehen den Mitgliedsstaaten alle Forschungsarbeiten und Analysen, die das OECD-Sekretariat durchführt und welche das gesamte ökonomische und soziale Spektrum der OECD abdecken, zur Verfügung.
Die Regierungen der OECD-Mitgliedsstaaten steuern die Schwerpunktsetzung und Durchführung der Arbeits-und Forschungsprogramme der OECD im Rahmen des OECD-Rates und in verschiedenen Ausschüssen und Arbeitsgruppen (siehe OECD Organisation).
Umweltpolitik in der OECD
Die Umweltaktivitäten der OECD werden durch das Umweltdirektorat (Environment Directorate) organisiert und vom Environmental Policy Committee (EPOC) und den ihm zugeordneten Arbeitsgremien politisch und fachlich gesteuert. Das BMUV vertritt Deutschland im EPOC sowie in den diesem zugeordneten Arbeitsgruppen. Eine Übersicht über die umweltpolitischen Schwerpunkte und Aktivitäten der OECD mit einer Zugangsmöglichkeit zu vielen Dokumenten bietet die Webseite des Umweltdirektorats.
OECD Environmental Performance Review (Umweltprüfbericht Deutschland)
Die OECD erstellt seit 1992 regelmäßig Umweltprüfberichte, sogenannte "Environmental Performance Reviews" (EPR), über ihre Mitgliedstaaten und Partnerländer. Die Prüfung der Umweltpolitik-Performance geschieht im Rahmen von "Peer Reviews", das heißt ein Land wird von Vertretern anderer Mitgliedsländer geprüft. Ziel dieser Berichte ist es, die Umweltsituation sowie die Effektivität und Effizienz der Umweltpolitik von OECD-Staaten aus externer Perspektive zu beleuchten, auf dieser Grundlage unabhängige politische Empfehlungen an die betreffenden Staaten auszusprechen und erfolgreiche umweltpolitische Ansätze international bekannt zu machen. Im Rahmen eines "follow-up" wird zudem auch die Umsetzung der Empfehlungen diskutiert.
Der Umweltprüfbericht Deutschland 2023 ist der vierte OECD Umweltprüfbericht für Deutschland (zuletzt 2012). Peer-Review-Länder, die Deutschland prüften, waren für den Bericht 2023 Frankreich und das Vereinigte Königreich. Der Bericht hat zwei Kapitel: ein allgemeines (wichtige Umwelttrends, Rahmenbedingungen, nachhaltige Entwicklung) und ein Vertiefungskapitel mit den Themen Klimaanpassung und natürlicher Klimaschutz.
OECD Handbook on Environmental Due Diligence in Mineral Supply Chains
Der Bergbau ist ein Hochrisikosektor für Menschenrechtsverletzungen und schwere Umweltverschmutzung. Viele Unternehmen, zum Beispiel in der Automobil- oder Maschinenbaubranche, aber auch Hersteller von Windrädern und Photovoltaikanlagen, sind auf Metalle aus globalen Lieferketten angewiesen und sehen sich gleichzeitig mit gestiegenen gesellschaftlichen Erwartungen an eine nachhaltige Unternehmensführung konfrontiert. Dies spiegelt sich zunehmend in gesetzlichen Vorgaben wie dem deutschen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz oder der neuen EU-Batterieverordnung wider.
Für die Umweltaspekte und Herausforderungen des Bergbaus gab es lange Zeit nur wenige praktische Anleitungen. Um diese Lücke zu schließen, wurde das OECD Handbook on Environmental Due Diligence in Mineral Supply Chains am OECD Center for Responsible Business Conduct entwickelt und im September 2023 veröffentlicht. Das Handbuch wurde vom BMUV im Rahmen der Rohstoffstrategie der Bundesregierung initiiert und mitfinanziert. Das UBA hat zusammen mit der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) den internationalen Multi-Stakeholder-Prozess bei der OECD begleitet und fachlich unterstützt. Das Handbuch beschreibt unter anderem, wie der von der OECD empfohlene sechstufige allgemeine Sorgfaltspflichtrahmen speziell auf Umweltrisiken und -auswirkungen in globalen Mineral- und Metalllieferketten angewendet werden kann. Durch die Bereitstellung von Ansätzen und Best-Practice-Beispielen soll er den Unternehmen helfen, mit den Interessengruppen zusammenzuarbeiten und wirksame Maßnahmen zu entwickeln, um Umweltauswirkungen in den Lieferketten von Mineralien und Metallen zu unterbinden, zu verhindern, abzumildern und in einigen Fällen Umweltschäden zu sanieren.