Wie kann das neue Hochwasserschutzgesetz (HWSG) Betroffenen helfen? Was unternimmt der Bund konkret?

Das neue Hochwasserschutzgesetz (HWSG III) verbessert die bestehenden Regelungen zum vorbeugenden Hochwasserschutz im Wasserhaushaltsgesetz, zum Beispiel durch eine stärkere Verankerung wichtiger Belange des Hochwasserschutzes bei der kommunalen Bauleitplanung. Es schafft außerdem neue Instrumente, zum Beispiel die erstmalig gesetzliche Verankerung der wichtigen Starkregenvorsorge. Das Wissen, wo Gefahren durch Starkregenereignisse entstehen und für Menschen bedrohlich werden können, hilft dabei, bessere Eigenvorsorge und kommunale Vorsorge treffen zu können. Gemeinden sollen dazu künftig örtliche Konzepte für die Vorsorge und das Management von Starkregen erarbeiten, um Risiken zu senken und die Bevölkerung vor Ort zu schützen. Auch Infrastruktur soll durch konkrete Anforderungen zum Hochwasserschutz sicherer werden. Das bedeutet zum Beispiel, dass bei Brücken ein größerer Abstand zur Wasseroberfläche gewahrt werden muss. Damit wird die Gefahr, dass Treibgut hängen bleibt und Wasser sich an Brücken aufstaut, verringert.

Entwurf zum Hochwasserschutzgesetz 

Stand: 11.10.2024