Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)
Die Bundesregierung hat eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) erarbeitet. Die Strategie bündelt alle Ziele und Maßnahmen der Bundesregierung auf dem Weg zu einer umfassenden Kreislaufwirtschaft. Alle Stationen des Kreislaufs werden dabei berücksichtigt: die Gestaltung von Produkten, die Auswahl der Materialien, die Produktion, die möglichst lange Nutzungsphase und schließlich die Wiederverwendung oder das Recycling. Die NKWS soll dazu beitragen, dass Abfall möglichst gar nicht erst entsteht. Das kann gelingen, wenn Produkte klug designt, länger nutzbar und einfacher zu reparieren sind und indem alle Rohstoffe soweit es geht im Kreislauf geführt werden, von Baustoffen über Textilien bis hin zu Industriemetallen. Das ist technisch möglich und auch wirtschaftlich sinnvoll.
Eine Strategie für Umwelt und Wirtschaft
Umwelt- und Klimaschutz: Die NKWS soll einen entscheidenden Beitrag zur Reduzierung der Umweltbelastung, zum Schutz der Biodiversität und zum Klimaschutz leisten. Die zirkuläre Wirtschaft und die Ressourcenschonung können einen Beitrag für Klimaneutralität und Dekarbonisierung leisten. So können in der Grundstoffindustrie (zum Beispiel bei der Produktion von Stahl, Aluminium, Kunststoffen und Zement/Beton) durch verstärkte Kreislaufführung und Nutzung sekundärer Rohstoffe in erheblichem Umfang THG-Emissionen und Energieverbräuche reduziert werden. In zentralen Branchen unserer Wirtschaft wird der überwiegende Teil der THG-Emissionen nicht bei der Produktion der Endprodukte, sondern bei der Gewinnung von Rohstoffen und der Herstellung von Vorprodukten verursacht. In der Chemieindustrie, im Maschinenbau und im Fahrzeugbau liegt der Anteil dieser THG-Emissionen beispielsweise zwischen 60 und 80 Prozent. Das Potenzial zur Reduktion durch zirkuläres Wirtschaften ist daher erheblich.
Sichere Rohstoffversorgung: Die NKWS soll einen wesentlichen Beitrag zur Lösung des Knappheitsproblems durch sichere Rohstoffversorgung leisten, auch bei kritischen Rohstoffen wie seltenen Erden. Durch möglichst langen Ressourcenerhalt und Kreislaufführung soll die deutsche Wirtschaft Schritt für Schritt unabhängiger von Rohstoffimporten werden und damit die Resilienz der deutschen Wirtschaft gestärkt werden.
Die Ausgangslage
Als eine der weltweit führenden Wirtschaftsnationen benötigt Deutschland große Mengen an Rohstoffen. Die aktuell hohen Bedarfe an neuen Investitionen, etwa für Wohnungen, erneuerbare Energien oder Verteidigung, lassen jedoch in den nächsten Jahren einen zusätzlichen Rohstoffbedarf erwarten. Außerdem liegt der Rohstoffkonsum pro Kopf in Deutschland deutlich über dem globalen Durchschnitt. Das in der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie formulierte Ziel, den Rohstoffbedarf vom Wirtschaftswachstum zu entkoppeln, wurde zwar erreicht, jedoch nicht im angestrebten Umfang. Deutschland hat in den letzten 30 Jahren eine hochwertige Entsorgung und wichtige Strukturen für eine Kreislaufwirtschaft aufgebaut, nicht nur bei Sammlung, Sortierung und Recycling von Abfällen, sondern auch mit einer umfassenden Produktverantwortung.
Dennoch sind die Rohstoffströme in der deutschen Wirtschaft immer noch in weiten Bereichen eher linear organisiert. So zeigen die vom Statistischen Amt der EU (Eurostat) erhobenen Daten, dass in Deutschland der Anteil der Sekundärrohstoffe am gesamten Rohstoffverbrauch nur circa 13 Prozent beträgt. Entsprechend ist der primäre Rohstoffverbrauch hoch und wird ohne gezielte Maßnahmen weiter steigen. Dies will die Bundesregierung ändern und die Transformation hin zu einem ressourcensparenden zirkulären System einleiten, das zu einer Reduktion des primären Rohstoffkonsums führen soll. Die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie soll den Weg für diese Transformation beschreiben.
Stakeholderbeteiligung als Basis der Strategie
Die Erarbeitung der NKWS durch das Bundesumweltministerium wurde durch eine umfangreiche Stakeholderbeteiligung begleitet, um vielfältige Perspektiven, fachliche Hinweise und innovative Ideen aus Wirtschaft, Gesellschaft, Wissenschaft und Politik in den Meinungsbildungsprozess der Bundesregierung einzuspeisen und so für die NKWS eine breite Basis zu schaffen.
Das Dialogforum zur Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie wird als Spitzengespräch von Bundesumweltministerin Steffi Lemke geleitet und umfasst Vertreterinnen und Vertreter der für die Umsetzung einer zirkulären Wirtschaft zentralen Gruppen.
Kern des Prozesses waren drei Gremien, zu denen jeweils unterschiedliche Akteursgruppen eingeladen wurden:
- Im Dialogforum trafen sich auf Einladung von Bundesumweltministerin Steffi Lemke etwa 20 Vertreterinnen und Vertreter deutscher Spitzenverbände. Es tagte zu Beginn und zum Abschluss des Stakeholderprozesses in Präsenz in Berlin und diente zum Austausch über Zielvorstellungen für eine NKWS und mögliche Beiträge der beteiligten Gruppen zu einer zirkulären Wirtschaft. Die Dialogwerkstatt lud einen breiten Kreis von Stakeholdern mit dem Ziel ein, konkrete Vorschläge für Inhalte der Strategie zu diskutieren, Querschnittsthemen mit Relevanz für alle Handlungsfelder zu identifizieren und mögliche Zielkonflikte zu adressieren. Sie tagte teilweise digital, teilweise vor Ort in Berlin. Acht Runde Tische beschäftigten sich intensiv mit den fachlichen Handlungsfeldern der NKWS. Die Runden Tische tagten in Präsenz in Berlin und umfassten jeweils einen kleineren Kreis von Fachexpertinnen und Fachexperten aus Wirtschaft und Wissenschaft.
- Über die Gremien des Stakeholderprozesses hinaus boten Online-Dialoge die Möglichkeit, Stellungnahmen und Kommentare zum erreichten Arbeitsstand abzugeben.
- Zentrale Anlaufstelle für alle Informationen rund um die NKWS war die Webseite des Stakeholderprozesses, Hier waren in regelmäßigen Abständen Updates zum Stand der NKWS und der begleitenden Prozesse abrufbar.
Der Stakeholderprozess zur Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie im Überblick
Im zweiten Quartal 2023 fand das erste Dialogforum mit Vertreterinnen und Vertretern deutscher Spitzenverbände statt. Zur gleichen Zeit wurde ein breiter Kreis von Stakeholdern in Dialogwerkstätten eingebunden. Ebenfalls im zweiten Quartal wurde in mehreren Runden Tischen über Instrumente und Maßnahmen der NKWS beraten. Auch eine Online-Beteiligung für Runde Tische wurde durchgeführt. Anschließend wurden am Ende des zweiten Quartals Empfehlungen in die zweite Dialogwerkstatt eingespeist.
Ende des dritten, Anfang des vierten Quartals startet die zweite Phase für Runde Tische. Die internationale Dialogwerkstatt fand statt. Im Anschluss wurde eine Online-Beteiligung für Länder und Verbände ermöglicht. Die Ideen und Anregungen für übergreifende Zielstellungen und grundlegende Maßnahmen der Strategie wurden Ende des vierten Quartals in der dritten Dialogwerkstatt diskutiert. Zum Abschluss des Dialogs tagte das Forum ein zweites Mal.
FAQ Stakeholder-Prozess zur Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie
FAQs
Kreislaufwirtschaft und Circular Economy
Mit der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie orientiert sich die Bundesregierung am Leitbild der "Circular Economy", wie es auch dem "Aktionsplan der EU für die Kreislaufwirtschaft" zugrunde liegt. Der Begriff "Kreislaufwirtschaft" im Sinne des EU Aktionsplans umfasst alle Phasen der Wertschöpfung – von der Produktgestaltung und Produktion bis hin zu Verbrauch, Reparatur, Abfallbewirtschaftung und sekundären Rohstoffen, die in die Wirtschaft zurückgeführt werden.
In Deutschland gibt das Kreislaufwirtschaftsgesetz eine sich vom Konzept der EU unterscheidende rechtliche Definition, die bestimmt, wie der Begriff "Kreislaufwirtschaft" im Rahmen des Gesetzes verwendet wird: "Kreislaufwirtschaft im Sinne dieses Gesetzes sind die Vermeidung und Verwertung von Abfällen" (KrWG Paragraf 3 (19)).
Das Konzept des zirkulären Wirtschaftens, das alle Phasen von Material- und Produktlebenszyklen betrachtet, ermöglicht eine wesentliche Reduzierung der lebenszyklusweiten negativen Auswirkungen von Materialien und Produkten – unter anderem durch Einsparung von Primärmaterialien und deren Substitution durch Sekundärmaterialien. Zirkuläres Wirtschaften soll der Schonung natürlicher Ressourcen, dem Schutz der Umwelt und der menschlichen Gesundheit sowie der Rohstoffsicherung dienen. Aufgrund eines erheblichen Potentials zur Minderung der Emissionen von Treibhausgasen kann und soll zirkuläres Wirtschaften auch zum Klimaschutz beitragen.
Zirkuläres Wirtschaften ist dabei mehr als das Schließen der Stoffkreisläufe und nutzt unter anderem Produktgestaltung für höhere Lebensdauern und Reparierbarkeit von Produkten sowie ressourcenschonende Produktionsprozesse.