Europa-2020-Strategie
2010 beschloss der Europäische Rat die Strategie "Europa 2020: eine neue europäische Strategie für Beschäftigung und Wachstum".
Der Schwerpunkt liegt auf den Schlüsselbereichen Wissen und Innovation, stärkere Ausrichtung der Wirtschaft auf Nachhaltigkeit, hohes Beschäftigungsniveau und soziale Eingliederung ("intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum"). Unter "nachhaltig" wird in der Strategie eine ressourcenschonende, ökologische und wettbewerbsfähige Wirtschaft verstanden.
Im Zentrum von "Europa 2020" stehen fünf Kernziele für das Jahr 2020:
- Beschäftigungsquote von 75 Prozent unter den 20- bis 64-Jährigen.
- Ein öffentliches und privates Investitionsvolumen für Forschung und Entwicklung von insgesamt 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
- Die Treibhausgasemissionen sollen gegenüber 1990 um 20 Prozent verringert werden, der Anteil der erneuerbaren Energien am Gesamtenergieverbrauch soll auf 20 Prozent steigen, und es wird eine Erhöhung der Energieeffizienz in Richtung 20 Prozent angestrebt.
- Schulabbrecherquote unter 10 Prozent; mindestens 40 Prozent der 30- bis 34-Jährigen mit abgeschlossenem Hochschulstudium oder gleichwertigem Abschluss.
- Mindestens 20 Millionen Menschen vor dem Risiko der Armut oder der Ausgrenzung bewahren.
Alle Mitgliedstaaten der EU legen auf Basis der EU-weiten Kernziele entsprechende nationale Ziele fest, wobei sie ihrer jeweiligen Ausgangslage und ihren nationalen Gegebenheiten Rechnung tragen. Die Ziele zur Minderung der Treibhausgasemissionen und zum Ausbau der erneuerbaren Energien wurden durch das EU-Klima- und Energiepaket von 2009 in nationale Ziele für alle EU-Länder umgesetzt.
Konkrete Orientierung sollen auch die sieben "Leitinitiativen" der Europa-2020-Strategie geben: "Innovationsunion", "Jugend in Bewegung", "Digitale Agenda", "Ressourcenschonendes Europa", "Neue Industriepolitik", "Agenda für neue Kompetenzen und neue Beschäftigungsmöglichkeiten" und "Plattform gegen Armut".
Insbesondere die Leitinitiative "Ressourcenschonendes Europa" enthält wichtige Ansätze für eine Fortentwicklung der europäischen Umwelt- und Klimapolitik. Sie unterstützt strategische Programme in den Bereichen Klimaschutz, Energie, Verkehr, Industrie, Rohstoffe, Landwirtschaft, Fischerei, Biodiversität und regionale Entwicklung. Ziel ist es, Ressourceneffizienz in angemessener Form in relevanten Politikfeldern zu berücksichtigen.
In der Mitteilung der Kommission vom September 2011 mit dem Titel "Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa" wurden Etappenziele und Maßnahmen vorgeschlagen, um die Union auf den Weg zu einem ressourcenschonenden und nachhaltigen Wachstum zu bringen. Der Fahrplan benennt Wirtschaftszweige, die die meisten Ressourcen verbrauchen (Lebensmittel, Gebäude und Mobilität) und schlägt Maßnahmen und Instrumente vor, die auf Änderungen von Produktion und Verbrauch abzielen.
Die Mitgliedstaaten legen ihre zur Umsetzung der Europa-2020-Strategie geplanten Maßnahmen in nationalen Reformprogrammen dar. Sieben sogenannte "Integrierte Leitlinien", die aus den Grundzügen der Wirtschaftspolitik und den beschäftigungspolitischen Leitlinien bestehen, setzen den Rahmen für die nationalen Reformprogramme. Leitlinie drei hebt unter anderem auch die Bedeutung einer nachhaltigen Energieversorgung und einer ressourceneffizienten und kohlenstoffarmen Wirtschaft hervor. Die Leitlinie sieht hier angebots- und nachfrageseitige Reformen vor.
Im Oktober 2014 hat der Rat der Europäischen Union Schlussfolgerungen verabschiedet, die eine Stärkung von ökologischen Bezügen im Rahmen der Europa-2020-Strategie vorsehen.
Zur Umsetzung der Ziele der Leitinitiative Ressourceneffizienz spielt derzeit der Aktionsplan "Den Kreislauf schließen – Ein Aktionsplan der EU für die Kreislaufwirtschaft", den die Europäische Kommission im Dezember 2015 veröffentlich hat, eine große Rolle. Er enthält einen Arbeitsplan der Kommission für den Zeitraum bis 2019, der zahlreiche Einzelmaßnahmen vorsieht, die Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft in Europa stärken sollen. In der gesamten Wertschöpfungskette sollen natürliche Ressourcen effizienter verwendet und Kreisläufe geschlossen werden. Im März 2019 erklärte die EU-Kommission In ihrem Bericht über die Umsetzung des Aktionsplans, dass alle 54 Maßnahmen entweder abgeschlossen wurden oder in naher Zukunft umgesetzt werden. Einige Maßnahmen werden voraussichtlich erst nach 2019 vollständig umgesetzt.
Die neue Kommission unter Führung von Ursula von der Leyen kündigte an, 2020 einen neuen Aktionsplan zu Kreislaufwirtschaft zu verabschieden.