Rede von Bundesministerin Lemke zur 29. Konferenz des Netzwerk Ressourceneffizienz

– Es gilt das gesprochene Wort. –

Liebe Anwesende,

Sie haben es gesagt, wir befinden uns in dynamischen Zeiten. Umso mehr freue ich mich, Sie hier auf der 29. Konferenz des Netzwerks Ressourceneffizienz begrüßen zu dürfen. Das ist eine beeindruckende Kontinuität. Und das BMUV steht ja durchaus für Kontinuität und Innovation. Und genau das ist es, was das Netzwerk Ressourceneffizienz tut. Gerade wenn im politischen Berlin im Moment viel in Bewegung ist, ist es gut, Kontinuität in den Bereichen zu haben, die so wichtig sind wie die Kreislaufwirtschaft. Die Kreislaufwirtschaft hat sich in dieser Dekade entwickelt von etwas, was mit Pfandflaschen und dem gelben Sack zu tun hat, zu einer Industriestrategie, die für die Volkswirtschaft Deutschlands und Europas eine Schlüsselposition einnimmt. Ich komme darauf gleich noch mal zurück.

Und da wir ja über Bewegung im politischen Berlin gesprochen haben, kann ich zum Auftakt sagen: Die NKWS, die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie, ist in diesen Tagen in die finale Ressortabstimmung gegangen. Sie ist planmäßig für eine der Kabinettssitzungen im Dezember für die Kabinettsbefassung vorgesehen. Und ich sehe gerade in diesen Zeiten, gerade jetzt, noch viel weniger Anlass, sie nicht im Kabinett zu verabschieden, als das möglicherweise vor einer Woche noch der Fall gewesen wäre.

Also von meiner Seite aus wird sie noch in diesem Jahr final verabschiedet werden. Das heißt: Wir haben eine handlungsfähige Regierung, und ehrlich gesagt, zumindest das BMUV hat noch einiges vor. Die NKWS gehört dazu. Denn es ist wichtig, dass wir in diesen Zeiten solche Weichenstellungen vornehmen.

Es geht darum, dass wir die Kreislaufwirtschaft stärken, weil sie unsere Wirtschaft und unsere Umwelt stärkt. Ich werde immer auf dieses Doppelpack eingehen. Das heißt, es geht bei diesem Thema schon lange nicht mehr "nur" um den Schutz unserer natürlichen Ressourcen, sondern immer auch um die Sicherheit unserer Wirtschaft.

Die drei großen Umweltherausforderungen unserer Zeit sind:

• die Vermüllung unseres Planeten, zum Beispiel mit Plastik,
• der Klimaschutz
• und der Schutz und die Wiederherstellung unserer Natur.

Diese drei Themen kumulieren ja gerade in diesem Herbst, wo wir erst die Weltnaturschutzkonferenz in Kolumbien hatten, die letzte Woche zu Ende gegangen ist. Diese Woche ist die Klimakonferenz in Aserbaidschan gestartet und direkt im Anschluss werden in Südkorea die Verhandlungen über das Abkommen gegen die Plastikvermüllung in die Schlussphase gehen. Das heißt, alle drei großen ökologischen Krisen werden auf internationaler Ebene adressiert.

Wir brauchen die Kreislaufwirtschaft für alle drei. Wir werden keine dieser Krisen ohne Kreislaufwirtschaft lösen können, insbesondere nicht die Klimakrise. Da ist der Zusammenhang manchmal möglicherweise noch schwer verständlich, vor allem, wenn man sich nicht jeden Tag damit befasst. Aber welchen Impact der massive globale Ressourcenverbrauch auf die Klimakrise hat, das ist ein Thema, das wissenschaftlich relativ gut untersucht ist.

Das heißt, wenn wir den Rohstoffverbrauch reduzieren, Stoffkreisläufe schließen, dann haben wir einerseits einen Beitrag geleistet gegen die Vermüllung unseres Planeten. Deponien werden immer knapper, Deponieplatz dort, wo noch deponiert wird auch. In Zeiten, wo die Weltbevölkerung wächst und wo vor allem der Materialverbrauch einer wachsenden Weltbevölkerung wächst, wird schlicht und einfach der Druck auf die Rohstoffe, auf die Rohstoff-Förderung, so immens groß, dass es auch in diesem Bereich eine Grenze gibt.

Deshalb muss der Rohstoffverbrauch, der Primärrohstoffverbrauch, begrenzt werden. Es werden dann auch erheblich weniger Treibhausgase freigesetzt, wenn weniger Rohstoffe neu abgebaut und verbraucht beziehungsweise am Ende des Lebenszyklus schnell verbrannt werden. Und wir schützen damit unsere Wasserressourcen. Wir schützen damit Tiere, Pflanzen – das, was man gemeinhin als Natur oder die natürlichen Lebensgrundlagen bezeichnet, weil wir all das zum Leben brauchen: Wasser, Sauerstoff, Nahrungsmittel. Da sind wir Menschen wenig technologieoffen, da sind wir eigentlich überhaupt nicht technologieoffen. Wir brauchen das schlichtweg.

Wir brauchen aber auch eine starke Wirtschaft, eine starke Volkswirtschaft, gerade in diesen Zeiten. Ich würde sagen, dass gegenwärtig ja die Welt geopolitisch neu vermessen wird. Eine Volkswirtschaft wie die deutsche, die sehr, sehr stark vom Export gelebt hat in den vergangenen Dekaden, muss sich jetzt neu orientieren. Wenn wir uns einem Handelspartner gegenübersehen, der mit sehr preiswerten Produkten auf europäische Märkte, auf globale Märkte drängt. Wenn wir Handelspartner sehen, die möglicherweise Importe mit relevanten Zöllen belegen, die auf die deutsche Volkswirtschaft absolut negative Rückwirkung hätten, dann wissen wir, dass dieses Exportmodell, das unseren Wohlstand geschaffen hat, Grenzen hat. Und dass wir darauf reagieren müssen, wenn wir nicht Wohlstand verlieren wollen.

Das steckt ja letzten Endes in der Debatte, die sich im politischen Raum im Abbruch der gegenwärtigen Regierung aus FDP, SPD und Grünen vollzogen hat. Dass ist eine Richtungsentscheidung, über die wir im politischen Raum gegenwärtig diskutieren. Das ist ja die eigentliche Grundlage dieses politischen Richtungsstreits.

Das mit der Atomkraft ist ja irgendwie jetzt durch, offensichtlich auch wieder bei den Oppositionsparteien. Man hat ja offensichtlich erkannt, dass dieser Abzweig eine Sackgasse ist. Deshalb wird das Thema jetzt runtergezoomt, und das ist richtig, weil es unnötig politische Energie kostet. Aber auf diese Richtungsentscheidung müssen wir uns im politischen Raum konzentrieren – und dafür brauchen wir Sie, dafür brauchen wir den Erfahrungsaustausch, Sie als Netzwerk.

Ich möchte mich für Ihre Arbeit sehr, sehr herzlich bedanken. Die ist unglaublich wertvoll, und dafür brauchen wir Best-Practice-Beispiele. Dafür brauchen wir die Belege. Was heißt Kreislaufwirtschaft jenseits des gelben Sacks, in der Realität, was heißt das für die Volkswirtschaft? Deshalb bin ich Ihnen sehr dankbar, wenn Sie sich darauf konzentrieren im letzten Teil Ihrer Tagung, weil wir Kreislaufwirtschaft sichtbarer und anfassbarer machen müssen, damit sie im politischen Raum auch verständlicher wird.

Das Weltwirtschaftsforum in Davos zählt die Naturzerstörung inzwischen zu den größten Risiken der wirtschaftlichen Entwicklung. Wer dem Weltwirtschaftsforum vielleicht nicht glauben möchte, kann sich möglicherweise am NATO-Sicherheitsbericht orientieren, in dem der Verlust von Artenvielfalt auch als eines der relevanten Bedrohungsszenarien aufgeführt wird. Das hängt aufs Engste mit dem Rohstoffverbrauch zusammen. Die Landnutzungsänderungen sind einer der größten oder der größte Treiber für Naturverlust. Und wenn die Ankündigung des "President elect" umgesetzt wird, dass jetzt zwei der bedeutendsten Naturschutzgebiete in den Vereinigten Staaten im Schutzstatus massiv eingeschränkt werden, um dort Öl und Gas zu fördern, dann zeigt das, welche Auswirkungen das Ringen zwischen dem fossilen Modell und einem Kreislaufwirtschaftsmodell für die Zukunft für uns haben wird.

Kreislaufwirtschaft bietet nämlich auf der anderen Seite große ökonomische Chancen. Der Bundesverband der deutschen Industrie geht zum Beispiel davon aus, dass die Kreislaufwirtschaft bis 2030 die jährliche Brutto-Wertschöpfung in der deutschen Wirtschaft um zwölf Milliarden Euro steigern wird und um die 120.000 neue Arbeitsplätze schaffen kann. Auf das hatten Sie ja bereits hingewiesen, und ich bin sehr dankbar, wenn Sie auch das Thema der Arbeitsplätze behandeln. Wo entstehen neue Wirtschaftsmodelle, wo entstehen Innovationen, die für die globalen Märkte konkurrenzfähig sind? Dieses Thema ist aufs engste mit der Kreislaufwirtschaft verbunden.

Als letzte Zahl noch: die Unternehmensberatung McKinsey schätzt das globale Marktpotenzial bei Konsumgütern, nur alleine bei Konsumgütern, der Kreislaufwirtschaft mittelfristig auf bis zu 650 Milliarden Euro ein.

Diese Zahlen wollte ich hier nochmal einfügen, weil das deutlich macht, was für ein globaler Wettlauf um diese Märkte entbrennen wird oder bereits entfacht ist und wo wir als Weltmarktführer in vielen Bereichen der Umwelttechnologie im Moment Standortvorteile haben, die wir in diesen neuen geopolitischen Zeiten für die globale Wirtschaft nutzen müssen.

Das ist essenziell für unsere Volkswirtschaft. Kreislaufwirtschaft ist essenziell für die Wettbewerbsfähigkeit unseres Standortes, und wenn wir es richtig machen, sichert sie uns langfristig Wettbewerbsvorteile. Ich hatte auf die Ressourcenknappheit hingewiesen. Das betrifft wichtige Ressourcen wie Lithium und Cobalt, die wir zwingend brauchen für die Transformation hin zur Elektromobilität, zur Elektrizitätswirtschaft, aber eben auch, um unabhängiger zu werden. Es wird eins der großen Risiken für die Wirtschaft in den nächsten Jahren, Jahrzehnten sein, dass wir abhängig sind von globalen Playern, die nicht an jedem Tag solidarisch mit der deutschen Volkswirtschaft unterwegs sind. Sie erkennen den Sarkasmus in dieser Bemerkung. Das heißt, auch das ist eine Sicherheitsfrage, dass wir die Ressourcen, die wir haben, besser nutzen, um unabhängiger zu werden.

Wir haben das schmerzhaft lernen müssen in verschiedenen Bereichen, wie uns diese Abhängigkeit als Volkswirtschaft schaden kann. Das Bundesumweltministerium hat deshalb im Juni diesen Jahres alle diese notwendigen Aspekte, diese Grundlagen für die Kreislaufwirtschaft, für den politischen Diskurs, in der NKWS, in der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie gebündelt. Wir haben diese veröffentlicht im Juni.

Ich will Ihnen die vier wichtigsten strategischen Ziele hier nochmal kurz nennen:

• Erstens, den Verbrauch neuer Rohstoffe, sogenannter Primärrohstoffe, zu verringern. Derzeit sind es sind es jährlich circa 16 Tonnen pro Kopf. Das zu reduzieren bis 2045 auf acht Tonnen, also zu halbieren, ist ein ehrgeiziges Ziel. Ohne ehrgeizige Ziele werden wir den globalen Wettbewerb nicht als Spitzenreiter bestreiten, sondern bestenfalls im Mittelfeld landen, wenn nicht in der Nachhut.
• Zweitens, Stoffkreisläufe schließen. Dabei greifen wir das EU-Ziel auf, den Anteil der Sekundärrohstoffe am Rohstoffverbrauch bis 2030 zu verdoppeln. Derzeit liegt der bei mageren 13 Prozent. Das ist eigentlich ein Armutszeugnis für ein Land, das sich Recycling- Weltmeister nennt.
• Drittens: Unabhängigkeit von Rohstoffimporten stärken.
• Viertens: Abfall vermeiden. Die Abfallmenge pro Kopf soll um zehn Prozent bis 2030 und 20 Prozent bis 2045 sinken.

Das sind jetzt diese Zahlen und Ziele, auf die ich in unserem kleinen Vorgespräch hingewiesen hatte. Die sind abstrakt, die sind notwendig, wie gesagt, um Spitzenreiter zu sein. Wir schaffen mit solchen klaren Zielen vor allem auch Planbarkeit für die Wirtschaft, etwas, was aus der Wirtschaft ja immer wieder eingefordert wird.

Aber wir brauchen die guten Beispiele, die erkennbar machen, was damit in der Realität für die Wirtschaft, aber auch für die Menschen in unserem Land gemeint ist. Deshalb sind die Ziele mit konkreten Maßnahmen und Instrumenten unterlegt. Ich will Ihnen einige als Beispiele aufführen. Der Staat wird die öffentliche Beschaffung nutzen, um die Kreislaufwirtschaft zu stärken. Derzeit arbeiten wir deshalb auch an der Novellierung des Vergaberechts, um nachhaltige Beschaffung, kreislaufwirtschaftsorientierte Beschaffung einfacher und verbindlicher zu machen.

Wir setzen uns außerdem dafür ein, dass die EU-Kommission bis 2030 für alle unter die Ökodesign-Verordnung fallenden Produktgruppen, Standards verabschiedet – für Textilien, Möbel oder auch Kühlschränke, IT, auch für die großen Stoffströme, Schritt für Schritt. Ich habe bei meinen Gesprächen in der gegenwärtigen Interimsphase auf europäischer Ebene, die ja schon recht lange andauert, wir haben ja nach wie vor keine Kommission, die im Amt ist, herausgehört und das auch überall adressiert: Es gibt zwei Themen, an der keine Kommission, kein europäisches Parlament, egal wie sie politisch zusammengesetzt sein werden, vorbeikommt. Einmal Kreislaufwirtschaft und zweitens Klimaanpassung. Diese beiden Bereiche wird jede Kommission bearbeiten müssen, jeder Ministerrat und jedes EU-Parlament.

Dazu gehört dann auch der digitale Produktpass als einer der Hebel für Kreislaufwirtschaft. Das heißt, bis 2030 soll der in allen zentralen Sektoren eingeführt sein. Damit soll Transparenz geschaffen werden, damit wir Orientierung haben, vor allem bei den großen Stoffströmen, aber auch bei den Endverbrauchern, wie der Ablauf, wie der Lebenszyklus des jeweiligen Produktes ist.

Der Reparierbarkeits-Index ist ein wesentliches Element für die Endkonsumenten, und wir schaffen das sich damit letzten Endes die Geschäftsmodelle, damit Kreislaufwirtschaft rechnen kann.

Wir hatten bei der Diskussion über den Entwurf der NKWS eine breite Stakeholderdebatte über viele Monate. Die hat immer wieder gezeigt, wie hoch das Interesse sowohl von der Umweltseite als auch von der Wirtschaftsseite ist. Auch unter den veränderten Bedingungen werden wir diesen Dialog, werden wir die Arbeit an der NKWS fortsetzen. Die unterliegt nicht der Diskontinuität des deutschen Bundestages. Auch jede Bundesregierung, jeder Deutsche Bundestag, die Landesparlamente der Zukunft, werden nicht an Kreislaufwirtschaft vorbeikommen. Sie wollen es ja übrigens auch gar nicht. Aber mir ist wichtig, dass wir bei diesem Thema keine Zeit zu verlieren haben. Die Zeit drängt, damit wir im globalen Wettlauf die Marktmodelle auf unserer Seite haben.

Sie werden nachher diskutieren, welche Hebel hat die Kreislaufwirtschaft? Welche Hebel braucht die Kreislaufwirtschaft? Aus dem politischen Raum, aus der Finanzwirtschaft und eben aus der Wirtschaft. Ich bin auf die Ergebnisse dieses Austausches sehr gespannt. Drei Hebel, Herr Vogt, Sie, haben sie schon angesprochen, will ich aus meiner Sicht bestätigen.

Das ist Digitalisierung. Ich will das jetzt nicht weiter ausführen. Lange besprochen, dieses Thema. Der Produktpass, der Reparatur-Index sind zwei ganz konkrete Instrumente, die selbstverständlich auf Digitalisierung angewiesen sind. Das funktioniert nicht mit Faxen, sondern dafür brauchen wir die Digitalisierung.

Der zweite, und den will ich nochmal unterstreichen, ist die nachhaltige Finanzierung. Wir haben gegenwärtig auch auf den globalen Finanzmärkten einen Wettlauf um die Kapitalmärkte. Das gilt sowohl, das hatte ich gesagt, für die Fossilen aus der Atomwirtschaft, vor allem auf europäischer Ebene. Wenn darüber diskutiert wird, ob Atomindustrie als nachhaltig eingestuft wird, dann geht es da nicht um ein Öko-Label auf dem Atomkraftwerk, sondern dann geht es um den Zugang zum Kapital, und wenn wir es dafür ausgeben, fehlt es an anderer Stelle. Auch deshalb ist Tempo unbedingt wichtig, und deshalb sind nachhaltige Finanzierung und neue Finanzierungsinstrumente so wichtig, seien es öffentlich-private Partnerschaften, seien es staatliche Bürgschaften. Wir brauchen private Investitionsanreize, und die Politik muss die flankieren und absichern.

Drittens: Unternehmergeist. Das heißt, wie viele Startups werden wir im Bereich der Kreislaufwirtschaft haben? Wieviel können wir politisch unterstützen, und wie viele entstehen aber auch direkt aus dem Wirtschaftssektor heraus? Wie können wir die Finanzierung von Startups stärken? Wie können wir Gründungen erleichtern? All das sind Fragen an der Schnittstelle, wo das Netzwerk so wertvolle Arbeit leistet, weil Sie einen Kompetenzvorsprung haben.

Damit möchte ich schließen, wir brauchen die Kreislaufwirtschaft für eine krisenfeste, für eine zukunftsgewandte, für eine erfolgreiche Wirtschaft, für eine intakte Natur, für ein intaktes Klima. Daran arbeiten wir im Umweltministerium, daran arbeiten wir in der Bundesregierung. Deshalb vielen Dank für Ihre heutige Tagung, für Ihr so intensives Mitarbeiten an der NKWS und für Ihr langjähriges Engagement im Netzwerk. Wir brauchen Sie! Machen Sie bitte weiter! Ich warte gespannt auf die Ergebnisse des heutigen Dialogs.

Dankeschön.