Der "gute Zustand" der europäischen Gewässer ist das zentrale Ziel der EG-Wasserrahmenrichtlinie. Für alle Flussgebiete in Deutschland wurden im Dezember 2009 Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme verabschiedet. Diese Dokumente bilden nun die Basis für die Bewirtschaftung der Gewässer in den kommenden Jahren (bis 2015). Es ist jedoch offensichtlich, dass die Pläne und Programme einer weiteren Konkretisierung beziehungsweise einer Umsetzung in andere Planungen und Politikansätze bedürfen: In der Landwirtschafts- und Energiepolitik (Konfliktfelder Wasserkraft, Biomasse) und im Bereich Verkehr (Binnenschifffahrt), aber nicht zuletzt auch beim Naturschutz bestehen gravierende Defizite hinsichtlich der Integration des Gewässerschutzes.
Gefördert über
VerbändeförderungProjektdaten
Projektdauer
05/2011 - 07/2012
Förderjahr
2012
Land
Deutschland
Fördersumme
100.000 Euro
Kontakt
GRÜNE LIGA e. V.
Bundeskontaktstelle Wasser
Michael Bender
Greifswalder Str. 4
10405 Berlin
Telefon: (030) 40 39 35 30
E-Mail: wasser@grueneliga.de
Fördernehmer
GRÜNE LIGA e. V.
Kritische Begleitung und Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie
Ziel des Projektes "WRRL-Politikintegration" ist die kritische Begleitung der Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in der Phase der Umsetzung der Bewirtschaftungsplanung für die deutschen Flussgebiete, mit speziellem Blick auf die bislang unzureichende Integration von Gewässerschutzbelangen in andere Politikfelder.
Umfangreiche Informationen als wesentlicher Bestandteil des Projektes
Ein wesentlicher Bestandteil des Projektes ist das Zur-Verfügung-Stellen von Informationen und Einschätzungen zu aktuellen Entwicklungen bei der Umsetzung der WRRL für die interessierte Öffentlichkeit durch den Rundbrief "WRRL-Info" und das monatlich erscheinende "Wasserblatt". Daneben stellt das Angebot auf www.wrrl-info.de im deutschsprachigen Raum das von Seiten der Umweltverbände umfangreichste Informationsangebot zur WRRL dar.
Zur Bonner UN-Konferenz "The Water, Energy and Food Security Nexus" im November 2011 sowie mit Blick auf die Vorbereitungen der UN-Konferenz Rio+20 im Juni 2012 veröffentlichte die GRÜNE LIGA die 12-seitige Broschüre "Water for Life". Sie widmet sich zentralen internationalen Herausforderungen in der Wasserpolitik wie dem Menschenrecht auf Wasser und sanitäre Grundversorgung, der europäischen Flussgebietsbewirtschaftung und internationalen Staudammplänen. Zusammen mit dem Forum Umwelt und Entwicklung und GegenStrömung (INFOE - Institut für Ökologie und Aktions-Ethnologie) organisierte das Projektteam im Vorfeld der Bonner Nexus-Konferenz eine international besetzte Veranstaltung unter dem Titel "Beware of dams - false solutions to the water – energy – food nexus?".
Auch die EU-Kommission hat die Politikintegration im Projektzeitraum zu einem Schwerpunkt erklärt: Im Zuge des "Blueprint to Safeguard Europe's Waters" unterzog sie die bisherige Wasserpolitik einem sogenannten Fitness Check und stellt darauf aufbauend Optionen zur Weiterentwicklung der europäischen Wasserpolitik zur Diskussion. Die GRÜNE LIGA beteiligte sich von Beginn an intensiv an diesem europäischen Diskussionsprozess, unter anderem nahm sie an zwei Stakeholder-Foren in Brüssel teil, erarbeitete eine eigene Position und stellte Zuarbeiten für das Europäische Umweltbüro EEB bereit.
Die in die Laufzeit des Projekts fallende Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und ihre Umsetzung in den Mitgliedstaaten bzw. Bundesländern war Gegenstand eines Seminars am 9. Mai 2012 in Hamburg, das in die Reihe der offiziellen Satellite Events der Green Week der EU-Kommission aufgenommen wurde.
