Die Bundesregierung hat heute die Fortschreibung ihres Abfallvermeidungsprogramms beschlossen. Das Programm bündelt die gesellschaftlichen Anstrengungen und Ziele der Umweltpolitik zur Abfallvermeidung in Deutschland. Mit der Fortbeschreibung aktualisiert die Bundesregierung ihr Programm und legt einen stärkeren Fokus auf Beteiligung der Öffentlichkeit. Denn möglichst viele Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen und Organisationen in Deutschland sollen in ihrem Alltag aktiv Abfälle vermeiden. Begleitend zur Fortschreibung des Abfallvermeidungsprogramms sind verschiedene Dialogformate vorgesehen, die Anfang 2021 starten.
Bundesumweltministerin Svenja Schulze: "Mit unserem aktuellen Lebensstil verbrauchen wir Deutschen zu viele Ressourcen. Die hohen Abfallmengen in Deutschland sind schlecht für die Umwelt und teuer für die Volkswirtschaft. Abfallvermeidung zahlt sich aus. Denn Unternehmen, die in ihren Prozessen gezielt Abfälle vermeiden, produzieren auch viel effizienter. Für Verbraucherinnen und Verbraucher ist Abfallvermeidung längst im Alltag angekommen: von Mehrwegverpackungen für To-Go-Essen oder Kaffee bis zu mehrfach verwendeten Stoffbeuteln oder Körben statt Plastiktüte. Wiederverwenden, Reparieren, Gebrauchtes weitergeben – so gelingt die Abfallvermeidung. Im vergangenen Jahr haben wir mit den Verboten für Plastiktüten und überflüssiges Einwegplastik bereits wichtige Schritte beschlossen. In diesem Jahr will ich eine Gesetzesänderung durchsetzen, die Anbieter von To-Go-Essen und -Getränken dazu verpflichtet, auch Mehrwegbehälter anzubieten."
Auch wenn in Deutschland der überwiegende Anteil recycelt und der Rest dem Stand der Technik entsprechend behandelt wird, sollen Abfälle möglichst vermieden werden. In den letzten Jahren wurde einiges erreicht, wie das Abfallvermeidungsprogramm zeigt, aber es bleibt viel zu tun. Und an zahlreichen Stellen braucht die Bundesregierung die Unterstützung von Ländern, Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürgern. Daher bündelt das Abfallvermeidungsprogramm aktuelle Erkenntnisse und entwickelt neue Handlungsoptionen für die jeweiligen Akteure. Dabei greift das Abfallvermeidungsprogramm aktuelle Trends auf: Supermärkte verkaufen Produkte zunehmend ohne Verpackung. Für Plastiktüten an der Kasse muss extra gezahlt werden, sofern sie nicht schon ganz verschwunden sind. Baumärkte folgen dem Prinzip "Nutzen, statt besitzen" und verleihen Maschinen an ihre Kunden. Viele dieser Lösungen überträgt das Abfallvermeidungsprogramm in Empfehlungen für konkretes Handeln von Bund, Ländern, Kommunen sowie Unternehmen und Verbraucherinnen und Verbrauchern.
Begleitende Dialogformate vertiefen die Diskussionen zu Themen wie Textilien, Einwegartikeln, Abfallvermeidung im Eventmanagement oder Bildungsmaßnahmen zur Abfallvermeidung und zu Interkultureller Kommunikation. Fachdialoge bringen Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft zusammen. Bürgerinnen und Bürger können sich im Rahmen der Veranstaltungen der Europäischen Woche der Abfallvermeidung einbringen.
Gemäß Kreislaufwirtschaftsgesetz ist das deutsche Abfallvermeidungsprogramm alle sechs Jahre auszuwerten und bei Bedarf fortzuschreiben. Die Länder waren an der Entwicklung der Fortschreibung des Abfallvermeidungsprogramms des Bundes beteiligt.