Bundesumweltminister Röttgen beendet China-Reise
China und Deutschland werden in der Umwelt- und Klimapolitik künftig enger zusammenarbeiten. Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen sagte zum Ende seiner Reise nach Peking und Nanjing: "China und Deutschland sind dafür prädestiniert, die weltweite Entwicklung hin zu einer Green Economy mit ehrgeizigen Modernisierungsvorhaben voranzutreiben. Deshalb werden wir bei Energieeffizienz und Elektromobilität in den kommenden Jahren einen Schwerpunkt unserer Kooperation setzen. Wenn Deutschland und China als besonders innovationsstarke Staaten die Umorientierung auf grünes Wachstum gleichzeitig bewerkstelligen, hat dies Vorteile für beide Staaten. Gemeinsames Vorangehen verbessert zudem die Erfolgsaussichten der internationalen Anstrengungen für den Klimaschutz."
Beispielsweise wird die erste Sitzung einer Klima-Arbeitsgruppe beider Regierungen noch vor der nächsten Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention (Dezember 2010 in Mexiko) stattfinden. In dieser soll auch für wichtige Fragen der internationalen Klimapolitik eine Annäherung der Positionen eruiert werden. Darüber hinaus wird bei der anstehenden Reform der Vereinten Nationen im Umweltbereich nach gemeinsamen Lösungsansätzen gesucht werden. Auch in den Bereichen Chemikalien-Management, Anlagensicherheit, Abwasser- und Kreislaufwirtschaft werden beide Regierungen künftig enger zusammenarbeiten.
In Nanjing wurden an einem Runden Tisch mit deutschen und chinesischen Unternehmen Kooperationsmöglichkeiten zu Energieeffizienz in Gebäuden und der Industrie erörtert. Anschließend besichtigte Röttgen den kürzlich mit einer Investition von 1,4 Milliarden US-Dollar erweiterten Produktionsstandort der BASF-YPC Co. Ltd., den Röttgen wegen der dort praktizierten Energieeffizienz-Maßnahmen als Beispiel für die Bedeutung der wirtschaftlichen Kooperation auf dem Gebiet kohlenstoffarmer Produktionsweise bezeichnete.
Bundesumweltminister Röttgen hatte in Peking Gespräche mit dem Vorsitzenden der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission Zhang Ping, Umweltminister Zhou Shengxian, Wissenschaftsminister Wan Gang und hochrangigen Vertretern des Außenministeriums und der Kommunistischen Partei Chinas sowie in Nanjing mit der Provinzregierung von Jiangsu geführt. Er wurde auf seiner Reise von 31 Wirtschaftsvertretern und den Präsidenten dreier Umwelt- und Naturschutzverbände begleitet. Die Wirtschaftsdelegation wurde von Dr. Jürgen Heraeus, dem China-Sprecher der deutschen Wirtschaft, geleitet.