Das BMUV weist wiederkehrende Vorwürfe in Bezug auf mutmaßlich betrügerisches Verhalten im Kontext der Treibhausgasminderungsquote deutlich zurück und nimmt Stellung.
Angesichts wiederkehrender Vorwürfe in Bezug auf mutmaßlich betrügerisches Verhalten im Kontext der Treibhausgasminderungsquote (THG-Quote) nimmt das BMUV hier wie folgt Stellung:
Den Vorwurf, die Bundesregierung sei angesichts der erhobenen Betrugsvorwürfe zu wenig aktiv gewesen, weisen wir klar zurück. Entsprechende über manche Medien verbreitete Behauptungen können wir nicht nachvollziehen. Richtig ist:
- Die Bundesregierung setzt sich mit Nachdruck dafür ein, dass mutmaßliche Betrugsfälle schnell geprüft und aufgeklärt werden. Sie hat auch politisch schnell gehandelt.
- Das BMUV hat sehr schnell ein intransparentes und betrugsanfälliges System beendet. Um die Anrechnung von genannten Upstream-Emission-Reduction-Projekten (kurz: UER) schnellstmöglich zu beenden, hat das BMUV bereits Anfang 2024 das Ende des bisherigen Anrechnungssystems auf den Weg gebracht – obwohl konkrete Verdachtsfälle erst Ende 2023 vorlagen.
- Berichte über mutmaßliche Betrugsfälle bei den UER-Projekten und auf dem Biokraftstoffmarkt im Kontext der THG-Quote hat das BMUV insofern von Anfang an sehr ernst genommen, und das gilt auch für alle weiterbestehenden Vorwürfe.
Nähere Erläuterungen finden Sie im folgenden FAQ.
16.08.2024
| Meldung Verkehr