Erstes themenbezogenes Peer Review (TPR)

Am 8. Juli 2014 ist die Richtlinie 2014/87/EURATOM zur Änderung der Richtlinie 2009/71/EURATOM über einen Gemeinschaftsrahmen für die nukleare Sicherheit kerntechnischer Anlagen verabschiedet worden und am 14. August 2014 in Kraft getreten. Gemäß Artikel 8e Abs. 2 und 3 der Richtlinie sind die Mitgliedstaaten der EU verpflichtet, alle sechs Jahre, beginnend mit 2017, themenbezogene Peer Reviews durchzuführen. Der Ablauf für die anstehenden themenbezogenen Peer Reviews wurde weitgehend an das Verfahren angelehnt, welches zur Durchführung der Stresstests nach dem Unfall in Fukushima verwendet wurde, wobei der Schwerpunkt der TPR jeweils auf spezifischen Aspekten der nuklearen Sicherheit liegt.

Die Mitgliedstaaten der EU haben im Rahmen der 30. ENSREG Sitzung für das erste Peer Review das Thema "Alterungsmanagement" ausgewählt. Diese Entscheidung wurde auf der Grundlage eines Vorschlags der "Western European Nuclear Regulators Association" (WENRA) getroffen, vor dem Hintergrund der alternden Flotte europäischer Atomkraftwerke und unter Berücksichtigung eines möglichen langfristigen Betriebs. Als zu betrachtende kerntechnische Anlagen wurden definiert: alle zum 31. Dezember 2017 in Betrieb befindlichen Atomkraftwerke sowie Forschungsreaktoren mit einer Leistung >1MWth. Des Weiteren wurde festgelegt, dass neben allgemeinen Aspekten des Alterungsmanagements auch zu speziellen Sachgebieten berichtet wird. Dies sind:

• elektrische Kabel,
• nicht zugängliche Rohrleitungen,
• Reaktordruckbehälter,
• Betonsicherheitsbehälter.

Die Peer Reviews sind in mehreren Schritten wie folgt durchzuführen und die relevanten Ergebnisse jeweils zu veröffentlichen:

• Die EU MS führen eine nationale Selbstbewertung für die in ihrem Land vorhandenen, ausgehend von dem Thema zu betrachtenden Anlagen durch und erstellen dazu einen nationalen Bericht.
• Die anderen MS und die KOM, als Beobachter, führen ein Peer Review der nationalen Selbstbewertungen durch.
• Es werden wenn nötig Folgemaßnahmen vereinbart.

Zur Sicherstellung einer möglichst einheitlichen Struktur aller nationalen Berichte hat WENRA auf Bitte von ENSREG Technische Spezifikationen für das Peer Review erstellt. Des Weiteren hat ENSREG Terms of References (ToR) für das TPR 2017 erarbeitet.

Die Ergebnisse des ersten Topical Peer Reviews wurden am 29. Oktober 2018 veröffentlicht.

Das BMU hat den im Prozess des Topical Peer Reviews vorgesehenen Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der Ergebnisse fristgerecht im September 2019 an ENSREG übermittelt.