Forschungsvorhaben des BMUV im Bereich Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung

Das BMUV führt verschiedene Forschungsprojekte durch, um die Wirksamkeit der Methoden und Verfahren der Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung beziehungsweise Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen von Projekten, Plänen und Programmen zu untersuchen. 

Um hochwertige Beteiligungsmodelle zu etablieren, werden geeignete Beteiligungsverfahren in der Praxis evaluiert.

Das vom Umweltbundesamt (UBA) fachlich begleitete und vom Bundesumweltministerium (BMUV) im Rahmen des Umweltforschungsplans finanzierte Forschungsvorhaben "Evaluation der Öffentlichkeitsbeteiligung – Bessere Planung und Zulassung umweltrelevanter Großvorhaben durch die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern und Umweltvereinigungen" untersuchte die Frage, welche Verbesserungen die Öffentlichkeitsbeteiligung in Planungs- und Zulassungsverfahren mit sich bringt. Im Mittelpunkt dieses Forschungsvorhaben stand die Frage nach der Wirkung der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Umweltvereinigungen in Planungs- und Zulassungsverfahren mit Umweltrelevanz. Im Vordergrund der Wirkungsuntersuchung stand dabei die bessere Berücksichtigung der Umweltbelange. Überprüft wurde zudem, inwiefern sich mögliche Kosten und mögliche Nutzen der Öffentlichkeitsbeteiligung für die Planung und Durchführung eines Vorhabens quantifizieren lassen.

Um die Forschungsfrage zu beantworten, wurde das Forschungsvorhaben in drei Schritten durchgeführt, die aufeinander aufbauen:

1. die Wissenschaftler*innen entwickelten ein Wirkungsmodell, um die für die Evaluation notwendigen Fragestellungen zu konkretisieren und dessen Wirkzusammenhänge auf Basis der empirischen Erkenntnisse erneut überprüft wurden.
2. Im weiteren Verlauf ist durch eine systematische Literaturübersicht der Forschungsstand erarbeitet und entsprechend Lücken identifiziert worden.
3. Die anschließenden empirischen Untersuchungen bilden die Basis für eine umfassende Betrachtung. Die empirischen Erkenntnisse wurden durch einen breit angelegten Forschungsansatz gewonnen, der vier Komponenten umfasste:
   - Befragungen unterschiedlicher Akteursgruppen, dies umfasste eine telefonische Befragung von 2.147 Bürger*innen sowie eine Online-Befragung von insgesamt 72 Vorhabenträgern, 96 Umweltvereinigungen und 122 Behörden;
   - Screening von 100 Zulassungsentscheidungen (Vorher-Nachher-Vergleich);
   -Vertiefte Untersuchung von 15 Zulassungsentscheidungen (Interviewbasiert) und einer ebenfalls
   - interviewbasierten Kosten-Nutzen-Analyse von fünf Zulassungsentscheidungen.

Die gewonnenen Erkenntnisse belegen einen Umweltnutzen durch die Öffentlichkeitsbeteiligung und bestätigen damit die in der Literatur verbreiteten Annahmen zum Zusammenhang von Öffentlichkeitsbeteiligung und umweltrelevanten Änderungen in den Zulassungsentscheidungen. Die Empirie zeigt zweifelsohne einen daraus resultierenden positiven Umweltnutzen.