Umweltkriminalität
Umweltkriminalität gehört zu den profitabelsten Aktivitäten des organisierten Verbrechens weltweit. Sie findet oftmals über Ländergrenzen hinweg statt und ist schwer nachzuverfolgen. Die starke Zunahme von kriminellen Aktivitäten wie illegaler Fischerei, illegalem Holzeinschlag, illegalem Bergbau, illegaler Umweltverschmutzung und des illegalen Wildartenhandels hat verheerende Auswirkungen auf die biologische Vielfalt und die natürlichen Lebensräume. Sie trägt außerdem zur Verschärfung der Klimakrise bei.
Um der globalen Bedrohung durch Umweltkriminalität zu begegnen, arbeiten INTERPOL und WWF Deutschland in einem vom BMUV geförderten Projekt der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI) zusammen, um Strafverfolgungsbehörden in besonders betroffenen Ländern schlagkräftiger zu machen und zivilgesellschaftliche Organisationen und Umweltverteidigerinnen und Umweltverteidiger besser zu schützen. Im Fokus steht vor allem die Förderung der internationalen Zusammenarbeit, die für eine effektive Bekämpfung der grenzüberschreitenden Umweltkriminalität von entscheidender Bedeutung ist.
Im Rahmen des dreijährigen Projekts unterstützt INTERPOL die Strafverfolgungsbehörden in verschiedenen Partnerländern dabei, Umweltverbrechen besser aufdecken und nachverfolgen zu können. Die Länder werden von INTERPOL nach festgelegten Kriterien und Bedarfseinschätzungen aus einem Pool von ODA-fähigen Ländern ausgewählt.
Gleichzeitig sollen zivilgesellschaftlichen Organisationen gestärkt werden, die mit den Strafverfolgungsbehörden bei der Aufdeckung und Meldung mutmaßlicher illegaler Aktivitäten zusammenarbeiten.
INTERPOL wird als Teil des Projekts zusammen mit den Strafverfolgungsbehörden in den Partnerländern spezielle Trainings zu Methoden der Umweltverbrechensbekämpfung durchführen und sie bei laufenden Ermittlungen unterstützen, zum Beispiel mit Analysen und dem Austausch kriminaltechnischer Erkenntnisse. Außerdem wird INTERPOL die Partnerländer bei der Durchführung operativer Aktivitäten unterstützen. Im Projekt steht die Kooperation zwischen den INTERPOL Mitgliedstaaten im Mittelpunkt, um die grenzüberschreitende Dimension von Umweltkriminalität wirksam zu adressieren.
Neben den Strafverfolgungsbehörden spielen auch zivilgesellschaftliche Organisationen und Umweltverteidigerinnen und Umweltverteidiger eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung von Umweltkriminalität. Dabei sind sie jedoch häufig erheblichen Sicherheitsrisiken und -bedrohungen ausgesetzt und benötigen besseren Schutz. WWF Deutschland wird daher im Rahmen des Projekts in zwei Ländern Trainings und Vernetzungsaktivitäten mit zivilgesellschaftlichen Organisationen durchführen, die vor allem der Vermittlung von wirksamen Instrumenten und Strategien zum besseren Schutz der Organisationen dienen.
Das Projekt leistet mit diesen Aktivitäten konkrete Beiträge zum Klima- und Biodiversitätsschutz, zum Beispiel durch den Erhalt und Schutz von Wäldern und bedrohten Arten sowie durch die Bekämpfung der globalen Vermüllung der Umwelt und der Meere. Die direkte Zusammenarbeit mit und Unterstützung von nationalen Behörden und zivilgesellschaftlichen Organisationen stärkt zudem die Rechtsstaatlichkeit, staatliche Institutionen und Menschenrechte in den Partnerländern.
Damit trägt das Vorhaben im Rahmen der IKI zur Erfüllung der internationalen Verpflichtungen Deutschlands aus der Klimarahmenkonvention (UNFCCC), dem Übereinkommen von Paris (ÜvP), der Biodiversitätskonvention (CBD), dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen (CITES), den Bonner Konventionen (CMS) und der Berner Konvention sowie zur Erreichung der nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) bei.
Als ressortübergreifendes und zentrales Förderprogramm vereint die IKI die Kompetenzen der Bundesregierung für die internationale Klima- und Biodiversitätsfinanzierung in den federführenden Ressorts für Klimaschutz, Biodiversitätserhalt und Außenpolitik (BMWK, BMUV, AA). Die Förderung der IKI erfolgt über multilaterale, regionale oder bilaterale Projekte in Entwicklungs- und Schwellenländern.