Verkehr, Wassertourismus, Natur- und Klimaschutz werden zusammengedacht.
Mit diesem klaren Bekenntnis haben heute Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing und Bundesumweltministerin Steffi Lemke im Umweltforum in Berlin gemeinsam die vierte Statuskonferenz zum Bundesprogramm "Blaues Band Deutschland" eröffnet. Auf der Konferenz haben Vertreterinnen und Vertreter des Bundesverkehrsministeriums (BMDV) und des Bundesumweltministeriums (BMUV) mit zahlreichen Gästen aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Naturschutz und Tourismus über die Zukunftsperspektiven für die deutschen Bundeswasserstraßen und ihre Auen diskutiert.
Deutschland lebt von seinen Gewässern. Sie durchziehen unser ganzes Land – wie Lebensadern. Auf ihnen werden wichtige Güter transportiert, sie verbinden Wirtschaftsräume und sie sind ein wertvoller Natur- und geschätzter Erholungsraum. Das Bundesprogramm "Blaues Band Deutschland" steht für das Gleichgewicht von Ökologie und Ökonomie. Beide Aspekte müssen bei allen Entscheidungen ausgewogen berücksichtigt werden. Ein absolutes Muss in der Verkehrs- und Umweltplanung, das es zu bewahren und mit Blick auf die anstehenden verkehrs- und klimapolitischen Herausforderungen weiterzuentwickeln gilt.
Die zentrale Frage der 4. Statuskonferenz war, wie sich das Bundesprogramm künftig noch stärker mit dem natürlichen Klimaschutz, mit der erforderlichen Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels und mit der Verbesserung der ökologischen Gewässersituation, das heißt der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie an Bundeswasserstraßen und weiterer naturschutzfachlicher Zielsetzungen, verknüpfen lässt.
Der Fokus lag dabei weiterhin auf den zahlreichen kleineren Wasserstraßen, die von der Güterschifffahrt nur noch wenig genutzt werden, dafür von der Freizeitschifffahrt umso mehr. Aber auch im güterverkehrlich intensiv genutzten Kernnetz der Bundeswasserstraßen werden lokale Maßnahmen – sogenannte Trittsteine – vor dem Hintergrund des integrativen Ansatzes, also der gleichzeitigen Umsetzung verkehrlicher und ökologischer Ziele, beleuchtet.
Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing betonte: "Wir müssen insbesondere im Kernnetz dringend Maßnahmen ergreifen, wenn wir mehr Güter von der Straße auf das Wasser verlagern wollen. Unsere Wasserstraßen wurden über Jahrzehnte vernachlässigt. Das ist nicht nur ein Problem aus verkehrlicher, sondern auch aus ökologischer Sicht. Ich habe mich in den Haushaltsverhandlungen stark dafür eingesetzt, dass hier die Trendwende eingeleitet werden kann. Und mit den neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen werden wir dabei erstmals auch einen größtmöglichen ökologischen Nutzen erzeugen können."
Bundesumweltministerin Steffi Lemke ergänzte: "Die naturnahe Gestaltung von Flüssen und Auen ist essentiell für den Erhalt dieser wichtigen Lebensräume, für Tiere und Pflanzen. Zudem bieten natürliche Flusslandschaften und Auen Überschwemmungsflächen, die Hochwasser abmildern können und große Mengen an Kohlenstoff speichern. Nicht zuletzt schaffen wir auch attraktive Erholungsräume für uns Menschen. Wichtig ist mir, dass wir dabei eng mit allen Akteuren zusammenarbeiten."
Das Bundesverkehrsministerium und das Bundesumweltministerium haben mit dem gemeinsam erarbeiteten Bundesprogramm "Blaues Band Deutschland" seit dem Kabinettsbeschluss am 01. Februar 2017 einen Handlungsrahmen für die nächsten Jahre und Jahrzehnte geschaffen. Damit soll bis 2050 verstärkt in die Renaturierung von Bundeswasserstraßen und Auen investiert und neue Akzente in Natur- und Gewässerschutz, Hochwasservorsorge sowie Wassertourismus, Freizeitsport und Erholung gesetzt werden.
Mit Maßnahmen zur ökologischen Entwicklung sollen die vielfältigen Lebensräume oftmals bedrohter Tier- und Pflanzenarten an den Wasserstraßen und ihren Auen gesichert, wiederhergestellt und aufgewertet werden. Gleichzeitig werden attraktive Flusslandschaften mit einer hohen Anziehungskraft für Erholungssuchende, Wassersport und Wassertourismus geschaffen. Die Renaturierung dieser Gewässerökosysteme leistet auch einen wichtigen Beitrag zum natürlichen Klimaschutz und zur Klimaanpassung.