Steffi Lemke diskutiert Strategieentwurf
Vertreterinnen und Vertreter von Spitzenverbänden aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft sowie von Gewerkschaften und den Ländern haben am 4. Juli 2024 über den Entwurf des Bundesumweltministeriums für eine Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) diskutiert. Bundesumweltministerin Steffi Lemke hatte zum 2. Dialogforum zur Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) eingeladen, um im direkten Austausch die Meinungen der Verbände einzuholen. Die Teilnehmenden betonten die große Bedeutung der Kreislaufwirtschaft für die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft, für die Rohstoffversorgung der Unternehmen sowie für den Klima- und Umweltschutz. Sie begrüßten den Strategieentwurf, der diese Potentiale der Kreislaufwirtschaft heben soll.
Der Entwurf für eine NKWS vom 18. Juni 2024 enthält sowohl konkrete Ziele für die Kreislaufwirtschaft als auch Maßnahmen zur Umsetzung. So wird u.a. als Ziel vorgeschlagen, den Primärrohstoffverbrauch pro Kopf bis 2045 zu halbieren. Zentrale Maßnahmen des Entwurfs sind u.a. die Nutzung der öffentlichen Beschaffung, Standards für langlebige Produkte und Güter, digitale Produktpässe, Quoten für den Einsatz von Rezyklaten auf EU-Ebene, ökonomische Anreize und die Stärkung eines nachhaltigen Konsums etwa durch das neue „Recht auf Reparatur“. Zudem soll die „Circular Economy“ auch über internationale Initiativen vorangebracht werden.
Der Formulierung des Strategieentwurfs war ein umfangreicher Beteiligungsprozess vorausgegangen, in dem mögliche Ziele und Maßnahmen mit Akteuren aus Wirtschaft, Gesellschaft und Wissenschaft diskutiert wurden. Dieser Prozess wurde von den Vertreterinnen und Vertreter von Spitzenverbänden ausdrücklich gelobt. Gleichzeitig wurde der Wunsch nach einer Fortsetzung des Dialogs begleitend zur Umsetzung der Strategie geäußert. Die Teilnehmenden begrüßten den Vorschlag der Bundesumweltminsterin zu diesem Zweck eine Plattform für die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie einzurichten.
Die Akteure aus Wirtschaft, Gesellschaft und Wissenschaft sowie die Länder haben die Möglichkeit, zum Entwurf auch schriftlich Stellung zu nehmen. Die Strategie wird unter Berücksichtigung der Stellungnahmen angepasst und in der Bundesregierung abgestimmt. Die NKWS soll noch in diesem Jahr vom Kabinett verabschiedet werden.
In Ihrem Abschlussstatement bedankte sich die Ministerin bei allen Verbänden und Ländern, die sich in den Dialog einbringen, und betonte, dass die Umsetzung der NKWS nur im Schulterschluss von Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften, Wissenschaft und Zivilgesellschaft gelingen wird.