Wasser – ein globales Gemeingut
Wasser zieht sich wie ein roter Faden durch alle Bereiche unseres Lebens. Es ist die Grundlage für unsere Ernährung und Energieversorgung sowie Gesundheit, Versorger der Lebensräume vieler Pflanzen- und Tierarten und wichtigste Ressource für Klima- und Umweltschutzmaßnahmen. Wasser ist ein verbindendes Element beim Erreichen unserer globalen Umwelt- und Entwicklungsziele. Allerdings stehen Wasserressourcen in allen Weltregionen unter zunehmenden Druck – durch Knappheit, Verschmutzung und Übernutzung.
Wasser ist ein globales Gemeingut, das auf internationaler Ebene und in gemeinsamer Anstrengung geschützt werden muss. Was im Bereich Klima und Biodiversität schon seit Jahren Normalität ist, hat für Wasser gerade erst begonnen: mit der Wasserkonferenz der Vereinten Nationen (VN) im März 2023 wurde das Thema Wasser erstmals seit 1977 eigenständig auf Ebene der VN adressiert. So hat das Thema auf globaler Ebene an Aufschwung gewonnen und bildet die Grundlage für mehr zwischenstaatlichen Dialog und Zusammenarbeit.
Internationaler Wasserprozess
Für Wasser gibt es auf globaler Ebene weder ein eigenständiges Gremium noch ein übergreifendes zwischenstaatliches Übereinkommen. Stattdessen fließt Wasser als verbindendes Element in fast alle Politikbereiche ein. Dies bereitet Chancen für die einzelnen Sektoren, birgt aber auch die Gefahr, dem Thema Wasser insgesamt nicht den politischen Stellenwert zu geben, den es dringend benötigt, um die globalen Wasserziele und die Agenda 2030 zu erreichen. Wasser wird selbst innerhalb der Vereinten Nationen fragmentiert behandelt: mehr als 35 VN-Organisationen arbeiten zu dem Thema. Sie werden allerdings unzureichend und nur auf technischer Ebene von UN-Water koordiniert.
Das Bundesumweltministerium setzt sich deshalb für die Stärkung der Mechanismen der globalen "Wassergovernance" ein. Dazu gehört ein starkes UN-Water als Koordinierungsmechanismus des VN-Systems, die Ernennung eines oder einer VN-Sonderbeauftragten für Wasser sowie ein regelmäßiger zwischenstaatlicher Dialog.
Wasserkonferenz 2023: ein Rückblick
Die VN-Wasserkonferenz 2023 fand vom 22. bis 24. März 2023 in New York statt. Das BMUV hat sich unter anderem mit fünf freiwilligen Verpflichtungen in die Konferenz eingebracht und sich tatkräftig für eine verbesserte globale "Wassergovernance" inklusive die an den VN-Generalsekretär herangetragene Forderung nach Einsetzung einer oder eines Sonderbeauftragten für Wasser eingesetzt.
Statement von Bundesumweltministerin Steffi Lemke zum Abschluss der Weltwasserkonferenz 2023.
BMUV hatte sich im Vorfeld bereits engagiert in den Vorbereitungsprozess der Wasserkonferenz 2023 eingebracht. Mit den "Bonn Water Dialogues" hat das BMUV von Februar bis Juli 2021 einen internationalen Dialogprozess in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen aus dem globalen Norden und Süden sowie Repräsentantinnen und Repräsentanten ausgewählter internationaler Organisationen, aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft organisiert. In einer Reihe von fachlichen und regionalen Diskussionsforen erarbeiteten interdisziplinäre Expertinnen und Experten politische Handlungsempfehlungen. Diese wurden in einer hochrangigen Internationalen Wasserkonferenz am 1. Juli 2021 vorgestellt und sind als Beitrag in die Wasserkonferenz 2023 eingeflossen.
Eine neue Chance: Wasserkonferenz der Vereinten Nationen in 2026
Die VN-Wasserkonferenz 2023 hat deutlich gemacht, dass die Staatengemeinschaft von zwischenstaatlichem Dialog profitiert: er schafft ein gemeinsames Verständnis, fördert Partnerschaften und motiviert ergebnisorientierte Initiativen.
Die VN-Mitgliedsstaaten haben deshalb im Nachgang der Konferenz per Resolution der Generalversammlung die nächste VN-Wasserkonferenz für das Jahr 2026 festgeschrieben. Diese soll thematisch alle Dimensionen des Nachhaltigen Entwicklungsziels 6 "Wasser- und Sanitärversorgung für alle" behandeln. Das Bundesumweltministerium setzt sich dafür ein, dass die Konferenz der Startschuss für einen regelmäßigen zwischenstaatlichen Wasserdialog wird und konkrete Ergebnisse zur Stärkung der globalen Wassergovernance hervorbringt.
Wasser- und Sanitärstrategie der Vereinten Nationen
Um der Fragmentierung der Arbeit der Vereinten Nationen zum Thema Wasser entgegenzuwirken, hat sich die Bundesregierung während der Wasserkonferenz 2023 explizit für einen übergreifenden und sogenannten "systemweiten Ansatz" zu Wasser ausgesprochen. Das heißt dass VN-Organisationen ihre Strategien und Aktivitäten stärker aneinander angleichen und Kooperation sowie Synergien fördern sollen, um knappe Ressourcen effizienter einzusetzen und Mitgliedsstaaten besser beim Erreichen des SDG 6 zu unterstützen. Die Erarbeitung einer systemweiten Wasser- und Sanitärstrategie der Vereinten Nationen war eines der Ergebnisse der Wasserkonferenz 2023, die per Resolution der Generalversammlung im Nachgang von den Mitgliedsstaaten gefordert wurde. Die Strategie wurde vom VN-Generalsekretär und mit Unterstützung von UN-Water erarbeitet und im Juli 2024 offiziell vorgestellt. Damit ist ein wichtiger Schritt zur Überwindung der Fragmentierung des VN-Systems beim Thema Wasser und Sanitärversorgung gelungen.
Multilaterales Engagement zu Wasser
Wasser gewinnt global an Bedeutung. Ein höherer Wasserbedarf bei größerer Knapp- und Trockenheit stehen sich gegenüber, während Wasserressourcen zunehmend verschmutzt und erschöpft werden. Auch die Auswirkungen des Klimawandels wie Fluten, Stürme und Dürren stehen vor allem mit Wasser in Verbindung. Die Wasserkrise ist ein globales Problem, für das globale Lösungen benötigt werden. Das BMUV setzt sich in zwischenstaatlichen Prozessen, wie beispielsweise bei den VN-Verhandlungen zu Klima, Biodiversität und Wüstenbildung dafür ein, dass Wasser als verbindendes Element verankert wird.
Das BMUV setzt sich weiterhin in Kooperation mit verschiedenen Organisationen der Vereinten Nationen dafür ein, dass globale Mechanismen im Umgang mit Wasser gestärkt werden und Mitgliedsstaaten besser bei der Umsetzung der globalen Wasserziele inkl. der Agenda 2030 unterstützt werden. Zu den Hauptkooperationspartnern gehören unter anderem UN-Water, UNEP und UNESCO.
Deutschland, vertreten durch das BMUV, engagiert sich zudem seit vielen Jahren als Vertragspartei in der Wasserkonvention und in deren Protokoll über Wasser und Gesundheit für die Verbesserung der grenzüberschreitenden Wasserzusammenarbeit und des Zugangs zu sauberem Trinkwasser und angemessener Sanitärversorgung.
G7 Wasserkoalition
Weiterhin engagiert sich das BMUV in diversen multilateralen Foren dafür, mehr Kohärenz in der globalen Governance von Wasser zu schaffen, vor allem in Hinblick auf die VN Wasserkonferenz 2026. Unter anderem ist es gemeinsam mit Italien, das in 2024 der G7 vorsaß, und weiteren G7-Staaten gelungen, eine G7 Wasserkoalition ins Leben zu rufen. Damit können in Zukunft die größten bilateralen Geber gemeinsam ihre Positionen definieren und sich für eine Stärkung von Wasser auf globaler Ebene einsetzen.
Jährlicher Weltwassertag
Der Weltwassertag am 22. März, zu dem die Vereinten Nationen (VN) seit 1992 aufrufen, erinnert alljährlich an die Besonderheiten von Wasser als essenziellste Ressource allen Lebens. Der internationale Tag des Wassers 2024 steht unter dem Motto "Leveraging Water for Peace", was frei übersetzt "Wasser für Frieden" bedeutet.