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06.12.2024 |
Webseite
Gesetze
BMUV-Download/Juris Gesetzgebung der ionisierenden Strahlung Gesetz Link/Fundstelle Atomgesetz (AtG) BMUV-Download/Juris Strahlenschutzvorsorgegesetz (StrVG) BMUV-Download/Juris Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) BMUV-Download/Juris Arzneimittelgesetz (AMG) Juris Medizinproduktegesetz (MPG) Juris…
09.04.2024 |
FAQs
Wo kann ich mich beschweren, wenn ich durch Kleinfeuerungsanlagen in meiner Umgebung beeinträchtigt werde?
Die Umsetzung – sprich der Vollzug – des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und somit auch der 1. BImSchV liegt ausschließlich in der Zuständigkeit der Bundesländer. Diese Kompetenzverteilung ist im Grundgesetz geregelt. Die nach Landesrecht zuständigen Immissionsschutzbehörden (zum Beispiel …
28.10.2019 |
Gesetze und Verordnungen
Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
hinausgingen, das heißt insbesondere Paragraf 1 Absatz 3 und 4, die Paragrafen 17 und 18 sowie Anhang VII. Die Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) erfolgte durch das "Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2003/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2003 zur…
26.06.2019 |
FKZ-Bericht
Technisch-wissenschaftliche Unterstützung bei der Novellierung der EU-Umgebungslärmrichtlinie
Bericht und den einzelnen Arbeitspaketen werden die zuständigen Behörden bei einer einheitlichen Auslegung und Durchführung der §§ 47 a – f BImSchG und der 34. BImSchV unterstützt. FKZ 3712 55 101: Abschlussbericht zur Projektlaufzeit 2012-2015 ...
06.06.2024 |
Pressemitteilung
Ein Beschleunigungspaket für Erneuerbare Energien und Industrie – Bundestag beschließt Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz
Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht beschlossen. Hiermit wird erstmals das Klima als Schutzgut in das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) aufgenommen. Zugleich werden eine Vielzahl von Maßnahmen zur nachhaltigen Beschleunigung und Entbürokratisierung von Genehmigungsverfahren auf…
03.05.2024 |
FAQs
Will das BMUV den Einsatz von E-Fuels verbieten?
Das Gegenteil ist richtig: Über die Treibhausgasminderungs-Quote (THG-Quote) im Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) werden Mineralölkonzerne verpflichtet, immer mehr ihrer Treibhausgasemissionen mit Hilfe von klimafreundlichen Kraftstoffalternativen zu vermeiden. Im Jahr 2021 wurden das Gesetz…
09.01.2019 |
FKZ-Bericht
Ausgestaltung der Betreiberpflichten des Bundes-Immissionsschutzgesetzes im Hinblick auf energieeffizienzbezogene Maßnahmen
tzgesetz (BImSchG) untersucht. Dabei zeigt sie unter anderem auf, dass das vom Betreiber zur Genehmigung gestellte Anlagenkonzept des Betreibers einwirken, indem sie zum Beispiel Nebenbestimmungen zur Genehmigung oder nachträgliche Anordnungen erlässt. Paragraph 5 Absatz 1 Nummer 2 BImSchG müsse eng…
31.10.2024 |
Webseite
KAS
Nach Paragraf 51a BImSchG wird beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz zur Beratung der Bundesregierung oder des zuständigen Bundesministeriums eine Kommission für Anlagensicherheit gebildet. Die Kommission für Anlagensicherheit soll gutachtlich in r…
27.06.2023 |
FAQs
Wie funktioniert das System?
Kraftstoffe veräußern. Bei öffentlichen Ladesäulen (Paragraf 6 der 38. BImSchV) werden die dort gemessenen Strommengen an das UBA berichtet und entsprechend bescheinigt. Bei nichtöffentlichen Ladepunkten (Paragraf 7 der 38. BImSchV) ist es nur unter großem Aufwand möglich, die exakten Werte aus…
12.04.2024 |
Gesetze und Verordnungen
Referentenentwurf der Verordnung zur Einführung der Verordnung über mittelgroße Feuerungsanlagen sowie zur Änderung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen
aus dem Jahr 2016 auf. Die zahlreichen Stellungnahmen, die zum Entwurf der TA Luft im Rahmen der Anhörung der beteiligten Kreise nach Paragraf 51 BImSchG eingegangen sind, wurden dabei sorgfältig geprüft. Stellungnahmen im Rahmen der Anhörung waren bis zum 30. Mai 2018 in schriftlicher oder…
