Simone Probst, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, hat heute eine gemeinsame Erklärung zur Zusammenarbeit zwischen dem Bundesumweltministerium und dem Staatlichen Komitee für Nuklearaufsicht der Ukraine unterzeichnet. Als Schwerpunkte der Zusammenarbeit wurden die Sicherheit der in Betrieb befindlichen Atomkraftwerke, der Know-How-Transfer und die Entsorgung vereinbart. Ein Arbeitsprogramm zur detaillierten Umsetzung der Vereinbarung soll noch in diesem Jahr auf Expertenebene erarbeitet werden und den Zeitraum 2002 bis 2004 umfassen. Die Unterzeichnung erfolgte im Rahmen der deutsch-ukrainischen Regierungskonsultationen in Kiew (Ukraine).
Simone Probst zog in diesem Zusammenhang eine erfolgreiche Bilanz der projektbezogenen Zusammenarbeit der beiden Staaten seit Bestehen des Regierungsabkommens über die Umweltschutzzusammenarbeit vom Juni 1993. "Seitdem wurden vom Bundesumweltministerium 22 Vorhaben der bilateralen Zusammenarbeit mit mehr als zweieinhalb Millionen Mark gefördert", sagte Frau Probst. Schwerpunkte der Projekte sind die Bereiche Umwelt und Energie, rationelle Wasserbewirtschaftung und Gewässerschutz in Flusseinzugsgebieten, nukleare Sicherheit, Heranführung an die Umweltstandards der Europäischen Union sowie Stärkung des Umweltbewusstseins in der Öffentlichkeit.
Im Hinblick auf den Weltgipfel für Nachhaltige Entwicklung im September 2002 in Johannesburg betonte Simone Probst das Ziel der internationalen Staatengemeinschaft, bis zu diesem Zeitpunkt das Protokoll von Kyoto zu ratifizieren und begrüßte die Bereitschaft der Ukraine, auf nationaler Ebene zur Erreichung dieses Ziels aktiv beizutragen.
Hinweis:
Der Text der gemeinsamen Erklärung zur Zusammenarbeit zwischen dem Bundesumweltministerium und dem Staatlichen Komitee für Nuklearaufsicht der Ukraine (2 Seiten) kann unter der Faxnummer 01888-305-2019 abgerufen werden.