Herausforderungen der Globalisierung gerecht werden
Neue politische Weichenstellungen und konkrete aktionsorientierte Beschlüsse erwartet Bundesumweltminister Jürgen Trittin vom Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung in Johannesburg im September diesen Jahres. Seit der Konferenz von Rio vor zehn Jahren sei die nachhaltige Entwicklung als politisches Leitbild der Umwelt-, Wirtschafts- und Sozialpolitik zwar grundsätzlich anerkannt. "Die allgemeine Trendwende zur nachhaltigen Entwicklung steht weltweit jedoch noch aus", sage der Bundesumweltminister. Der mit der Globalisierung einhergehende Strukturwandel sei auf Dauer nur aufrechtzuerhalten, wenn gleichzeitig ökologischen und sozialen Notwendigkeiten Rechnung getragen wird. "Aufgabe und Chance des Weltgipfels ist es, zehn Jahre nach Rio den Herausforderungen der Globalisierung gerecht zu werden", sagte Trittin.
Einzelne Staaten sind in einer zunehmend globalisierten Wirtschaft immer weniger in der Lage, die erforderlichen Rahmenbedingungen zu setzen und Umwelt- oder Sozialdumping zu verhindern. Der Bundesumweltminister erwartet von der Konferenz in Johannesburg die politische Weichenstellungen für eine umweltverträglichere Gestaltung der weltweiten wirtschaftlichen Entwicklung und aktionsorientierte Beschlüsse für Armutsbekämpfung, für nachhaltige Energiepolitik, für eine bessere Wasserwirtschaft und für den Schutz und den Erhalt bedeutender Primärwälder. "Darüber hinaus müssen die UN-Institutionen für Umweltschutz und für nachhaltige Entwicklung aus Johannesburg deutlich gestärkt hervorgehen", so Trittin. Die Bundesregierung hat deshalb in den letzten Jahren bereits ihren Beitrag ihren Beitrag für UNEP, das Umweltprogramm der Vereinten Nationen, erhöht und zählt zu den wichtigsten Unterstützern dieser UN-Institution.
Globalisierung und zunehmende internationale Verflechtungen sind andererseits aber nicht als Vorwand für zögerliches politisches Handeln geeignet. "Die Notwendigkeit des Umsteuerns im eigenen Land in Richtung nachhaltiger Entwicklung ist leider noch nicht von allen OECD-Staaten in hinreichendem Maße zur Richtschnur erhoben worden. Wenn selbst Staaten wie China die Entkoppelung von Wirtschaftswachstum und Energieverbrauch gelungen ist, sollte dies auch reichen Industrienationen möglich sein", sagte Trittin. Die Bundesregierung hat mit der kürzlich vorgelegten Nachhaltigkeitsstrategie und mit der erfolgreichen Einleitung von Energie- und Agrarwende bewiesen, dass die ökologische Modernisierung in einem modernen Industriestaat machbar ist. "Die Wende zu einer nachhaltigen Energiepolitik hat sich hierzulande als Innovations- und Jobmaschine erwiesen. Wir haben einerseits unsere Klima-Verpflichtungen nach dem Protokoll vom Kyoto schon fast erfüllt, andererseits haben wir alleine in der Windkraftbranche 35.000 neue Arbeitsplätze geschaffen und diese Branche ist bereits der zweitwichtigste Kunde der deutschen Stahlindustrie, nach dem Automobil- und vor dem Schiffbau", sagte Bundesumweltminister Jürgen Trittin. Umweltschutz werde als Modernisierungsfaktor weltweit nach wie vor unterschätzt. Der Johannesburg-Gipfel sollte diese Erkenntnis mit einem entsprechenden Aktionsprogramm international durchsetzen, so Trittin weiter.