Bundesumweltminister Jürgen Trittin hat heute in Berlin verbesserte Rahmenbedingungen und deutlich spürbare Anstrengungen für erneuerbare Energien wie Wind, Sonne, Biomasse, Wasserkraft und Geothermie gefordert. "Nur mit einem massiven Einstieg in die Nutzung erneuerbarer Energieträger, der jetzt beginnen muß, sowie einer Energieeinspar-Offensive ist die von der Bundesregierung angestrebte nachhaltige Energiestruktur der Zukunft ohne Atomkraft zu erreichen," sagte der Minister. Ziel müsse es sein, den Anteil der erneuerbaren Energien bis zum Jahr 2010 mindestens zu verdoppeln. Langfristig sollen die erneuerbaren Energien den größten Anteil an der Energieversorgung liefern. Bis 2050 solle ihr Anteil mehr als 50 Prozent betragen. Dazu sei es notwendig, bereits heute entsprechende Weichenstellungen vorzunehmen. So sollte u.a. das Stromeinspeisungsgesetz als Grundlage für die Investitionssicherheit weiterentwickelt werden. Dazu gehöre nach Ansicht Trittins vor allem, den derzeit festgeschriebenen Fünf-Prozent-Deckel für die Einspeisung erneuerbarer Energien zu überwinden, denn der Ausbau der regenerativen Energien dürfe nicht bei fünf Prozent gestoppt werden. Er dürfe auch nicht bei 10 Prozent aufhören. Daher sei die Novellierung des Stromeinspeisungsgesetzes eine der wichtigsten umwelt- und energiepolitischen Anliegen der nächsten Zeit.
Bundesumweltminister Trittin: "Der Markt allein wird den Ausbau der erneuerbaren Energien nicht im erforderlichen Maß voranbringen. Viel zu lange wurde an Bedingungen festgehalten, die den regenerativen Energien keinen hohen Stellenwert beimaßen. Die Bundesregierung wird deshalb eine Reihe weiterer Maßnahmen in Angriff nehmen. Neben der Novellierung des Strom-einspeisungsgesetzes werden die rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für erneuerbare Energien mit der ökologischen Steuerreform, der Entwicklung fairer Marktbedingungen im Strombereich sowie durch entsprechende Anpassungen der Energieeinsparverordnung und bevorzugte Regelungen für Kraft-Wärme-Kopplung sowie weitere Maßnahmen verbessert. Im Haushalt 99 ist darüber hinaus ein Marktanreizprogramm mit einem Volumen von 200 Millionen DM festgeschrieben, das in Kürze starten wird."
Mit dem Marktanreizprogramm sollen vor allem regenerative Wärmeerzeugung und noch nicht so weit entwickelte Verfahren zur Stromerzeugung aus Biomasse, Biogas, kleiner Wasserkraft und Geothermie gefördert werden. Wichtiges Ziel ist es, die breite Markteinführung u.a. auch durch weitere Kostensenkung zu erreichen. Die breite Nutzung erneuerbarer Energien bringe nicht nur einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz, sondern führe nach Ansicht Trittins zu erheblichen positiven Arbeitsplatzeffekten. Allein durch die Windenergie seien bisher in Deutschland rund 15.000 Arbeitsplätze geschaffen worden. Die hier erreichte Wachstumsdynamik müsse beibehalten und auf andere Sparten der erneuerbaren Energien ausgeweitet werden.
Das Bundesumweltministerium hat heute eine 80-seitige Publikation unter dem Titel "Erneuerbare Energien und nachhaltige Entwicklung" veröffentlicht. Darin wird über den aktuellen Stand der Technikentwicklung sowie die Einsatzgebiete und Entwicklungsperspektiven der erneuerbaren Energien informiert. Ihr Ausbau müsse unter Nachhaltigkeitskriterien erfolgen, d.h. Aspekte des Umwelt- und Naturschutzes sollten in die Strategie zum Ausbau erneuerbarer Energien einbezogen werden, heißt es in der Publikation.
Eine weitere, aktualisierte Fassung der BMU-Information "Erneuerbare Energien - Ansprechpartner" wurde ebenfalls vorgelegt.
Beide Broschüren können kostenlos bezogen werden im
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
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