Trittin begrüßt ökologische Akzentuierung beim neuen Bundesverkehrswegeplan "Einstieg in ökologische Mobilität"
Bundesumweltminister Jürgen Trittin hat den neuen Bundesverkehrswegeplan als "guten Ausgangspunkt für den Einstieg in eine umweltgerechte Mobilität in Deutschland" bezeichnet. Erstmals sei es gelungen, ökologische Konflikte bereits in der Erstellungsphase des Bundesverkehrswegeplans zu ermitteln und größtenteils zu entschärfen. "Wer heute Straßen und andere Verkehrswege plant, der bestimmt damit auch die Umweltauswirkungen des Verkehrs in der Zukunft. Nachhaltigkeitsziele müssen also frühzeitig bedacht werden. Dies ist uns stärker gelungen als jemals zuvor", sagte Trittin.
Von den fast 2.000 eingereichten Verkehrsprojekten der Bundesländer wurde zunächst etwa ein Drittel als ökologisch problematisch eingeschätzt. In rund 300 Fällen konnten die Konflikte mit Umwelt- und Naturschutz und bereits in dieser Phase durch Verzicht auf umweltschädigende Projekte oder durch Umplanungen ausgeräumt werden.
Übrig geblieben sind rund 100 problembelastete Vorhaben, die in einer besonderen Liste erfasst werden. Im Gegensatz zur früheren Praxis werden sie nicht automatisch als vordringlicher Bedarf definiert. "Ob diese Projekte künftig zum vordringlichen Bedarf und damit realisierbar werden, hängt davon ab, ob die mit ihnen verbundenen ökologischen Probleme befriedigend gelöst werden können", sagte Trittin.
Dies werde für jedes einzelne Projekt geprüft; die Ergebnisse werden jeweils dem Deutschen Bundestag und seinen Ausschüssen vorgelegt, der dann erst über den Ausbaubedarf entscheidet. "Damit ist künftig ein kontinuierlicher Planungsprozess eingeleitet, über dessen Verwirklichung das Parlament einzelfallgerecht entscheiden wird", so Trittin. Von besonderer umweltpolitischer Bedeutung ist die Verteilung der Investitionsmittel auf die verschiedenen Verkehrsträger. "Es muss zukünftig gleichwertig in Schienen- und Straßenverkehrsprojekte investiert werden", sagte der Bundesumweltminister.