Hendricks eröffnet Kommunalkonferenz in Dortmund und stellt "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier" vor
Bundesbauministerin Barbara Hendricks hat heute die Kommunalkonferenz in Dortmund eröffnet. Gemeinsam mit Ländern, Kommunen und Fachleuten werden Lösungsvorschläge diskutiert, wie mit Instrumenten der Stadtentwicklung der soziale Zusammenhalt und die Integration vor Ort gestärkt werden können. Dazu hat das Bundesbauministerium den Investitionspakt "Soziale Integration im Quartier" aufgelegt. Bis 2020 stehen insgesamt 800 Millionen Euro für die Sanierung von Bildungseinrichtungen und die Unterstützung von Quartiertreffs zur Verfügung.
Hendricks: „Wir brauchen mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt. Und wir müssen unsere Investitionen dabei auf die Orte konzentrieren, in denen dieser gesellschaftliche Zusammenhalt wächst und gedeiht. Wo sich Menschen kennenlernen, miteinander sprechen, Freundschaften schließen. Wir brauchen Investitionen in Schulen, in Jobs und natürlich vor allem in die Städte, Kommunen und Nachbarschaften.“
Mit dem Investitionspakt "Soziale Integration im Quartier" sollen Kitas, Schulen, aber auch Nachbarschaftstreffs und Bürgerzentren saniert und zum Quartier hin geöffnet werden. So sollen neue Räume für Austausch und Begegnung entstehen, echte Orte der Integration. Auch engagierte Initiativen und Vereine, die sich für Integration und soziales Miteinander einsetzen, können hier Fuß fassen. In den Jahren 2017 bis 2020 stehen dafür jährlich 200 Millionen Euro bereit. Das Programm ist eine Gemeinschaftsleistung von Bund, Ländern und Kommunen. Das Bundesbauministerium trägt mit 75 Prozent den größten Anteil der förderfähigen Kosten.
Analog zum bewährten Quartiersmanagement aus dem Bundesprogramm Soziale Stadt werden insbesondere sogenannte Integrationsmanager gefördert. Diese können als begleitende Brückenbauer zwischen den geförderten Einrichtungen und den Akteuren und Bewohnern im Stadtteil unterstützend agieren und wirken. Sie sorgen dafür, dass in den Einrichtungen geeignete Angebote im Sinne der Integration entstehen. "Wir müssen hier glücklicherweise das Rad nicht komplett neu erfinden, weil wir über die Soziale Stadt bereits viele gute Erfahrungen sammeln konnten", so Hendricks.
Mit dem Investitionspakt wird die bisherige Förderung des Bundes und der Länder, wie zum Beispiel das Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt", sinnvoll ergänzt. Die 200 Millionen Euro für den Investitionspakt sind Teil der Beschlüsse der Bundesregierung aus dem vergangenen Jahr, 300 Millionen Euro zusätzlich für soziale Stadtentwicklung in den Jahren 2017 bis 2020 zur Verfügung zu stellen. Neben dem neuen Investitionspakt werden damit auch die Programme "Soziale Stadt" und "Stadtumbau" weiter gestärkt.