Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium Simone Probst ist heute in Berlin mit dem stellvertretenden Umweltminister der Ukraine Nikolai Stetsenko zu zweitägigen bilateralen Gesprächen zusammengekommen. Ziel der Beratungen ist es, die Zusammenarbeit beider Länder im Umweltbereich weiter zu verstärken.
Frau Probst bezeichnete während des Meinungsaustauschs die Anfang Juli dieses Jahres in Berlin durchgeführte Tschernobyl-Geberkonferenz als einen großen Erfolg. "Mit den zusätzlich zugesagten Mitteln in Höhe von rund 322 Millionen US-Dollar ist die planmäßige Fortsetzung des sicheren Einschlusses der Reaktorruine von Tschernobyl sichergestellt. Ich begrüße ausdrücklich die erklärte Absicht der Ukraine, bis Jahresende den letzten noch in Betrieb befindlichen Block des AKW stillzulegen," sagte sie. Im Rahmen der Gespräche stehen darüber hinaus internationale Fragen der Umweltpolitik, darunter vor allem der Klimaschutz in Vorbereitung auf die 6. Vertragsstaatenkonferenz in Den Haag, die biologische Vielfalt und der Artenschutz, die Zusammenarbeit beim Schutz der Wälder sowie die Problematik gentechnisch veränderter Produkte auf der Agenda.
Simone Probst sprach sich des weiteren dafür aus, dass die bei den deutsch-ukrainischen Regierungskonsultationen vereinbarte gemeinsame Arbeitsgruppe "Umwelt und Energie" zügig ihre Arbeit aufnimmt. Zur weiteren Vorbereitung wird noch im Herbst dieses Jahres eine deutsche Expertengruppe in die Ukraine reisen. Ziel der Arbeitsgruppe wird es sein, konkrete Projekte zur Umgestaltung des ukrainischen Energiesektors zu erarbeiten, um die Versorgungssicherheit und die Umweltqualität im Land zu verbessern.
Beide Seiten sind sich darüber hinaus einig, die Kooperation in der Wasserwirtschaft zu intensivieren. Geplant sind ein Erfahrungsaustausch zum nationalen und europäischen Wasserrecht sowie als Konsequenz aus den Unglücken in rumänischen Bergwerken ein Projekt zur Erprobung und Verbesserung der grenzüberschreitenden Kommunikation bei Störfällen in Industrieanlagen, die sich in Gewässernähe befinden.