Neues deutsch-tschechisches Pilotprojekt
Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Simone Probst, und der tschechische Vizeumweltminister Jiri Hlavácek haben heute ein neues Abkommen unterzeichnet, das derweiteren Reinhaltung der Elbe dient. Das Bundesumweltministerium fördert das Projekt mit rund 9,4 Millionen DM. Simone Probst: "Mit diesem Projekt werden die gemeinsamen Bemühungen, dieSchadstoffbelastung der Elbe noch weiter abzubauen, konsequent fortgesetzt." Die Unterzeichnung fand am Rande der Eröffnung des Kongresses "Wasser Berlin 2000" statt.
Mit dem neuen deutsch-tschechischen Umweltschutzpilotprojekt sollen die Kläranlagen der tschechischen Grenzstaedte Most und Teplice saniert werden. Ziel ist es, den Eintrag von Schadstoffen wiezum Beispiel Phosphor und Stickstoff zu mindern und damit die Elbe weiter zu entlasten. Das Bundesumweltministerium unterstützt das Projekt mit Zuschüssen in Höhe von insgesamt 9,4 Millionen DM. Zudem stellt die Deutsche Ausgleichsbank einen Zinszuschuss von 240.000 DM bereit. Das gesamte Investitionsvolumen beläuft sich auf rund 24 Millionen DM. Das Bundesumweltministerium hat seit 1992für Umweltschutzpilotprojekte mit Tschechien und Polen zur Luftreinhaltung und zum Gewässerschutz bereits rund 121 Millionen DM für 15 Projekte bereitgestellt; davon allein rund 94 Millionen DMfür 13 Projekte in der Tschechischen Republik.
Simone Probst: "Deutschland hat seinen mittel- und osteuropäischen Nachbarländern Unterstützung auf dem Weg in die EU zugesagt. Im Zuge der Erweiterung der Europäischen Union ist es unswichtig, die Umweltstandards in Europa auf hohem Niveau anzugleichen. Dazu leistet das neue deutsch-tschechische Umweltschutzpilotprojekt einen praktischen Beitrag."
Bei der Eröffnung des Kongresses "Wasser Berlin 2000" nannte Frau Probst die Verabschiedung der neuen EU-Wasserrahmenrichtlinie in diesem Jahr einen Erfolg für den europäischen Gewässerschutz:"Endlich gibt es für die Nutzung und den Schutz der Oberflächengewässer und des Grundwassers einen europaweit einheitlichen Rahmen. Dass die Wasserpreise in Europa transparenter gestaltet werdensollen, ist der richtige Weg, um einen effizienten Umgang mit dieser kostbaren Ressource sicherzustellen."