14. Rheinministerkonferenz beschließt Leitlinien für bessere Gewässerqualität und Hochwasserschutz
Eine positive Bilanz der Zusammenarbeit haben die für den Schutz des Rheins verantwortlichen Staaten und die Europäische Kommission in Bonn gezogen. "Der Rhein und seine Nebenflüsse gehören zu den am stärksten genutzten Fließgewässern in Europa. Wir wollen, dass künftige Generationen im gesamten Rhein-Einzugsgebiet ein vielfältiges und dynamisches Ökosystem genießen und nutzen können", soBundesumweltminister Sigmar Gabriel. Die 14. Rheinministerkonferenz beschloss Leitlinien, um den Rhein für wandernde Fischarten wie den Lachs durchgängiger zu machen und den Hochwasserschutz zu verbessern.
Die Wasserqualität und der biologische Zustand des Rheins und vieler seiner Nebengewässer haben sich nach Ansicht der Delegierten deutlich verbessert. Die laufende Umsetzung des Aktionsprogramms "Rhein 2020" hat bereits Wirkung gezeigt. Gabriel: "Es leben wieder 62 Fischarten im Rhein. Der Lachs kann den Fluss von der Nordsee bis Straßburg wieder durchwandern. Die Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie wird den Gewässerzustand des Rheins und seiner Nebenflüsse weiter verbessern."
Zur Umsetzung des "Aktionsplans Hochwasser" seien beträchtliche Anstrengungen unternommen worden. Diese haben vor allem zur Reduzierung möglicher Schäden durch Hochwasserereignisse beigetragen.
Die Ministerinnen und Minister bekräftigten, dass eine Vielzahl zum Teil konkurrierender Interessen und der Schutz des Ökosystems Rhein in Einklang gebracht werden müssen. Das Wasser im Rhein-Einzugsgebiet dient Schifffahrt und Freizeitaktivitäten und wird als Trink-, Kühl- und Brauchwasser oder zur Energiegewinnung genutzt. Daher müsse der Gewässerschutz noch stärker in andere Politikbereiche wie Landwirtschaft, Verkehr und Tourismus eingebracht werden. Die Konferenz formulierte die Grundlagen für abgestimmte Programme, um
- die Durchgängigkeit für Wanderfische kontinuierlich zu verbessern;
- bei der weiteren Umsetzung des "Aktionsplans Hochwasser" alle realistischen Rückhaltemöglichkeiten zur Minderung der Extremhochwasserstände und von Hochwasserschäden zu prüfen;
- im Rhein-Einzugsgebiet gemeinsam Anpassungsstrategien für die Wasserwirtschaft zu entwickeln, um auf den Klimawandel zu reagieren;
- der neuen Herausforderung Mikroverunreinigungen durch bestimmte Arzneimittel und Haushaltschemikalien angemessen zu begegnen.