Heinen-Esser für Abbau umweltschädlicher Subventionen
Für ein "grünes Wachstum" in Industrie- und Schwellenländern plädierten die Umweltminister der OECD-Mitgliedstaaten zum Abschluss eines zweitätigen Treffens in Paris. Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesumweltministerium, Ursula Heinen-Esser begrüßte, dass sich die OECD des Themas "grünes Wachstum" angenommen hat. Sie sprach sich gleichzeitig dafür aus, die von Industriestaaten und Schwellenländern zugesagten Anstrengungen durch anerkannte Indikatoren kritisch und kontinuierlich zu begleiten. "Die OECD sollte genau hinschauen, inwieweit die Staaten umweltschädliche Subventionen tatsächlich abbauen", so Heinen-Esser.
Das OECD-Umweltministertreffen am 29. und 30. März stand unter dem Eindruck der Ergebnisse des neuen "OECD Umweltausblicks 2050". Vor dem Hintergrund anhaltenden Bevölkerungswachstums und des wirtschaftlichen Nachholbedarfs in den Schwellenländern prognostiziert der OECD-Bericht zum großen Teil besorgniserregende Entwicklungen. Wenn die Industrieländer und die großen Schwellenländer auf den bislang eingeschlagenen Wachstumspfaden voran schreiten, erreichen Klimawandel, der Verlust der biologischen Vielfalt, die knapper werdenden Wasserversorgung sowie die Gesundheitsgefahren durch Umweltbelastungen und Chemikalien für Teile der Menschheit sogar bedrohliche Dimensionen.
Die Umweltminister waren sich daher einig, dass "grünes Wachstum" mit den Schwerpunkten Energie- und Ressourceneffizienz, erneuerbare Energien sowie der Verbreitung kohlenstoffarmer Technologien die Antwort sein müsse. Die OECD wird Analysen über die Rahmenbedingungen und Instrumente erfolgreicher "grüner" Wachstumsprozesse durchführen und auch deren Hemmnisse identifizieren. Von der im Juni in Brasilien stattfindenden UN-Konferenz für nachhaltige Entwicklung ("Rio+20") müssten konkrete Signale für eine soziale und umweltgerechte wirtschaftliche Entwicklung ausgehen, so die Umweltminister in ihrer Erklärung.
"Deutschland kann in diesen Prozessen zum Beispiel seine weltweit anerkannten Erfahrungen beim Ausbau der erneuerbaren Energien und beim Umbau der Energieversorgung einbringen", sagte Heinen-Esser. „Dies gelte auch bei der Entwicklung dringend notwendiger neuer Finanzierungsmechanismen zur staatlichen Förderung von "grünem Wachstum" wie etwa der zielgerichteten Nutzung von Versteigerungserlösen des Emissionshandels", so die Staatssekretärin weiter.
Die Ergebnisse des OECD-Umweltministertreffens sind in einer Erklärung der Vorsitzenden, der südkoreanischen Umweltministerin Yoo, zusammengefasst. Diese Erklärung ist im Internet unter