OECD-Ökonomen bewerten Einstieg in ökologische Steuerreform positiv

08.12.1999
Hinweis: Dieser Text stammt aus dem Pressearchiv.
Veröffentlicht am:
Laufende Nummer: 221/99
Thema: Nachhaltigkeit
Herausgeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Leitung: Jürgen Trittin
Amtszeit: 27.10.1998 - 22.11.2005
14. Wahlperiode: 27.10.1998 - 22.10.2002

Wirtschaftsexperten der OECD bewerten die ökologische Steuerreform als einen wichtigen Schritt zur Einführung ökonomischer Instrumente im Umweltschutz in Deutschland. Von ihr seien erhebliche Effizienzgewinne und Kostensenkungen zu erwarten. In dem heute in Berlin vorgestellten OECD-Wirtschaftsprüfbericht 1999 für Deutschland empfehlen die Ökonomen, den eingeschlagenen Weg in Zukunft konsequent weiterzugehen und die verschiedenen, durch die Liberalisierung des Energiemarktes und die fehlende internationale Harmonisierung bedingten Ausnahmeregelungen auf Dauer zu überwinden. Der Wirtschaftsprüfbericht der OECD enthält erstmals ein Spezialkapitel zum Thema "Ein umweltverträgliches Wachstum", das mit 60 Seiten etwa ein Drittel des Gesamtberichts ausmacht. Schwerpunkt des Kapitels ist die Frage nach der Effizienz umweltpolitischer Instrumente. Dabei würdigen die Autoren auch die Fortschritte, die Deutschland seit den 80er Jahren bei der Luft- und Gewässerreinhaltung durch ein strenges, anlagenbezogenes Genehmigungsrecht erzielt hat. Auch in Zukunft müssen sich nach Ansicht der Experten ökonomische und ordnungspolitische Maßnahmen sinnvoll ergänzen.

Bundesumweltminister Jürgen Trittin begrüßte den Bericht als einen wichtigen Beitrag zur Versachlichung der Instrumentendebatte: "Er zeigt uns, dass wir in Deutschland mit der ökologischen Steuerreform das richtige Instrument gewählt haben. Im übrigen ist es ein gutes Zeichen, wenn sich die OECD in ihrem Wirtschaftsprüfbericht konstruktiv mit Fragen des Umweltschutzes als essentiellem Bestandteil einer nachhaltigen Ökonomie befasst. Die konsequente Anwendung ökonomischer Instrumente ist unverzichtbar, wenn es darum geht, Investitionen für ökologischen Fortschritt und zukunftsfähige Arbeitsplätze zu mobilisieren."

08.12.1999 | Pressemitteilung 221/99 | Nachhaltigkeit
https://www.bmuv.de/PM695
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