Deutsch-bulgarische Umweltkommission tagt in Sofia
Das Bundesumweltministerium wird Bulgarien unterstützen, in den kommenden Jahren das europäische Umweltrecht umzusetzen. Das sagte Margareta Wolf, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, auf der heutigen 5. Sitzung der deutsch-bulgarischen Umweltkommission in Sofia den Gastgebern zu. Wolf: "Es müssen leistungsfähige und kompetente Umweltverwaltungen auf zentraler und regionaler Ebene entstehen. Wir werden das zukünftige EU-Mitglied Bulgarien bei diesem Kraftakt auch weiterhin unterstützen." Als Beispiel nannte sie die Partnerschaften im Rahmen des sogenannten "Twinning-Programms" der EU.
Seit 1998 ist das Bundesumweltministerium an elf Twinning-Projekten im Bereich der Umweltverwaltung in Bulgarien beteiligt. Wolf betonte, Deutschland werde sich dafür einsetzen, dass dieses erfolgreiche Programm auch über den Beitritt Bulgariens hinaus fortgesetzt wird.
Der EU-Beitritt Bulgariens ist für 2007 geplant. Die Verhandlungen dazu waren im Dezember 2004 abgeschlossen worden. In den kommenden Jahren steht nun die Umsetzung des Gemeinschaftsrechts im Vordergrund.
Schwerpunkte der deutsch-bulgarischen Gespräche waren die gemeinsamen Anstrengungen beim Klimaschutz nach dem Inkrafttreten des Kyoto-Protokolls sowie die bilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen Abfallwirtschaft, Wasserwirtschaft und Energieeffizienz.
Die Kommission, die heute zum fünften Mal tagte, geht zurück auf das 1993 unterzeichnete bilaterale Umweltabkommen zwischen Deutschland und Bulgarien. Wolf und die bulgarische Umweltstaatssekretärin Leontchia Seizova sitzen der Kommission gemeinsam vor.