Trittin: Kommunen tragen maßgeblich zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie bei
Bundesumweltminister Jürgen Trittin hat die Rolle der Städte und Gemeinden bei der Umsetzung der Beschlüsse von Rio zur nachhaltigen Entwicklung, insbesondere der Agenda 21, hervorgehoben. Städte und Gemeinden seien wichtige Akteure im Umweltschutz. Vor allem Abfallwirtschaft, Gewässerschutz, umweltfreundliche Verkehrskonzepte, Städteplanung und kommunaler Klimaschutz zählten zu den umweltpolitischen Herausforderungen der kommunalen Ebene. "Nur mit dem Engagement der Bürger in den Kommunen kann eine nationale Nachhaltigkeitsstrategie, wie sie die Bundesregierung erarbeiten wird, in die Praxis umgesetzt werden", sagte Trittin zum Auftakt einer zweitägigen Konferenz über "Nachhaltige Entwicklung in Kommunen - Lokale Agenda 21 und Beteiligung der Wirtschaft" in Leipzig.
Die im Rahmen der Umweltmesse TerraTec stattfindende Konferenz, die gemeinsam von Bundesumweltministerium, sächsischem Umweltministerium und den kommunalen Spitzenverbänden veranstaltet wird, ist bereits die zweite ihrer Art zum Thema "Lokale Agenda". Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht der Informationsaustausch über Erfahrungen mit der Beteiligung der Wirtschaft im kommunalen Nachhaltigkeitsprozeß. Anhand praktischer Beispiele wird diskutiert, was Kommunen, aber auch Bund und Länder in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft tun können, um auf dem Weg einer nachhaltigen Entwicklung in Städten und Gemeinden voranzukommen. In weiteren Workshops geht es u.a. auch um die Themen "Umwelt und Verkehr in Innenstädten", "Grenzüberschreitende Kooperationen im Agendaprozeß" sowie "Kommunales Umweltmanagement und Öko-Audit". Nach Angaben der Agenda-Transfer-Stelle in Bonn laufen derzeit in rund 900 Kommunen Aktivitäten zur Erarbeitung einer Lokalen Agenda.
Die Bundesregierung unterstützt diese kommunalen Initiativen durch zahlreiche Aktivitäten u.a. durch Förderung von Modellprojekten mit bundesweiter Bedeutung (u.a. in Berlin-Köpenick) bzw. Forschungs- und Entwicklungsvorhaben gemeinsam mit dem Umweltbundesamt und die Bereitstellung von Arbeitshilfen (u.a. "Leitfaden Klimaschutz in den Kommunen", Wegweiser "Lokale Agenda 21 - Literatur und Ansprechpartner" und das Handbuch "Lokale Agenda 21 - Wege zur nachhaltigen Entwicklung in den Kommunen").
Bundesumweltminister Jürgen Trittin: "Die Verwirklichung einer nachhaltigen, umweltgerechten Lebens- und Wirtschaftsweise eröffnet Gestaltungsspielräume, die im Sinne von mehr Lebensqualität, aber auch zur Schaffung zukunftssicherer Arbeitsplätze genutzt werden können. Hier sehe ich einen besonderen Beitrag, den die Wirtschaft im Rahmen des Agenda-Prozesses leisten kann. Ich hoffe, daß die verschiedenen Workshops dazu vielfältige Anregungen geben werden."