Jürgen Trittin: Hochwasserschutz nötiger denn je

Zur aktuellen Hochwassersituation im Süden Bayerns erklärt Bundesumweltminister Jürgen Trittin:

"Ich fühle mit den vom Hochwasser Betroffenen und wünsche, dass sich die Schäden in Grenzen halten. Teilweise, wie zum Beispiel an der Iller in Kempten, wurden Wasserstände überschritten, die im Durchschnitt bisher alle einhundert Jahre zu erwarten waren. Noch lassen sich die eingetretenen Schäden nicht abschätzen. Doch zeigt sich schon jetzt: Der Hochwasserschutz muss in Zukunft viel stärker vorbeugen.

Die Schadensvorsorge muss den höchsten Stellenwert bekommen. Durch die zu erwartende Klimaänderung werden extreme Wetterlagen häufiger auftreten, mit Hochwasser und den damit verbundenen hohen Schäden müssen wir häufiger rechnen.

Das neue Hochwasserschutzgesetz des Bundes stellt den Ländern das geeignete rechtliche Instrumentarium für eine wirksame Hochwasservorsorge zur Verfügung. Entscheidend sind die Ausweisung und Freihaltung von Überschwemmungsgebieten, die Kennzeichnung überschwemmungsgefährdeter Flächen und die Aufstellung von Hochwasserschutzplänen für ganze Flussgebiete.

Für den Donauraum kommt es darüber hinaus auch darauf an, das im Dezember 2004 von der Internationalen Kommission zum Schutz der Donau verabschiedete Hochwasseraktionsprogramm grenzüberschreitend so rasch wie möglich umzusetzen. Ich fordere die Länder auf, so rasch wie möglich diese wegweisenden vorbeugenden Maßnahmen zu ergreifen."