Expertenkommission "ARTEMIS" übergibt Bericht an Bundesregierung
Deutschland erfüllt die international geltenden Sicherheitsstandards der Internationalen Atomenergie-Organisation IAEO für die Entsorgung radioaktiver Abfälle. Das geht aus dem Berichtsentwurf der sogenannten ARTEMIS-Mission hervor, einer international besetzten Expertenkommission der IAEO. Der Bericht wurde heute von Peter Johnston, dem Direktor der Abteilung Radiation, Transport and Waste Safety bei der IAEO an das BMU übergeben. Deutschland verfüge laut Bericht in Zeiten großer Veränderungen über einen gut entwickelten Rahmen für die sichere und verantwortungsvolle Entsorgung radioaktiver Abfälle und abgebrannter Brennelemente. Mit dem nationalen Entsorgungsprogramm und den erfolgten organisatorischen Veränderungen in diesem Bereich sind nach dem Ergebnis der Expertenkommission die Weichen richtig gestellt.
Bundesumweltministerin Svenja Schulze: "Unser Vorgehen bei der Entsorgung von atomaren Abfällen findet international Anerkennung. Ich bin überzeugt, dass es gerade in diesem sensiblen Bereich wichtig ist, Vertrauen durch internationale Kooperationen aufzubauen und voneinander zu lernen. Darum sind die Mission und der dazugehörige Bericht für uns wertvoll."
Die ARTEMIS-Mission ist ein Review Service der Internationalen Atomenergie-Organisation für ihre Mitgliedstaaten. Ziel ist – neben der Erfüllung europarechtlicher Vorgaben – die Verbesserung und Weiterentwicklung der nuklearen Sicherheit mit Schwerpunkt auf der Entsorgung radioaktiver Abfälle. Neben den gesetzlichen und untergesetzlichen Regelungen sowie den Aufgaben und Zuständigkeiten der Behörden wurden auch die Art der anfallenden Abfälle sowie die Planung und das Vorgehen bei der Entsorgung im Rahmen einer zweiwöchigen Zusammenkunft in Köln analysiert.
Die internationale Expertenkommission setzte sich aus acht Experten aus Luxemburg, Finnland, Frankreich, Italien, Schweden, Großbritannien und den USA sowie vier Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der IAEO zusammen. Von deutscher Seite standen Expertinnen und Experten des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit sowie seiner nachgeordneten Behörden, der Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden der Länder und der Betreiber der internationalen Kommission Rede und Antwort.
Die endgültige Version des Berichts wird erst in den nächsten Wochen übersendet.