Grenzüberschreitende Strategische Umweltprüfung zum niederländischen Nationalen Programm für radioaktive Abfälle 2025-2035

14.03.2025
Die Flagge der Niederlande
Deutschland beteiligt sich an einer grenzüberschreitenden SUP des Ministeriums für Infrastruktur und Wassermanagement der Niederlande zum Vorhaben "Nationales Programm für radioaktive Abfälle 2025-2035".

Auf Basis der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (SUP-Richtlinie) und des Protokolls über die Strategische Umweltprüfung zum Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen beteiligt sich Deutschland an einer grenzüberschreitenden Strategischen Umweltprüfung (SUP) des Ministeriums für Infrastruktur und Wassermanagement der Niederlande zum Vorhaben "Nationales Programm für radioaktive Abfälle 2025-2035" (Dutch National Programme for the Management of Radioactive Waste and Spent Fuel).

Das Nationale Programm für radioaktive Abfälle und der vollständige SUP-Bericht finden sich unter "Weitere Informationen" (beide lediglich auf Niederländisch). Ferner hat die Niederlande eine Zusammenfassung des SUP-Berichts sowie weiterer für die Bewertung möglicher grenzüberschreitender Umweltauswirkungen relevante Passagen des Programms in deutscher Sprache übermittelt. Diese Zusammenfassung ist sowohl digital unter "Weitere Informationen" als auch in einer Druckversion in der Bibliothek des BMUV in Bonn und Berlin ausgelegt. Ein Besuch der jeweiligen Bibliothek ist nur nach vorheriger schriftlicher Anmeldung möglich.

Bis zum 7. April 2025 können Stellungnahmen zu dem Entwurf des Nationalen Programms für radioaktive Abfälle 2025-2035 an nachfolgende E-Mailadresse des Ministeriums für Infrastruktur und Wassermanagement der Niederlande eingereicht werden: info[at]platformparticipatie.nl.

Entsprechend den Regelungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung hat das Bundesumweltministerium die zuständigen Landesministerien sowie das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung eingebunden.

14.03.2025 | Meldung Umweltprüfungen UVP/SUP
https://www.bmuv.de/ME11300
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