Eröffnung der 61. IAA Nutzfahrzeuge in Hannover
Die Nutzfahrzeugindustrie hat sowohl unter wirtschaftspolitischen als auch umweltpolitischen Aspekten ein großes Innovationspotenzial. Das betonte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel heute bei der Eröffnung der 61. IAA Nutzfahrzeuge in Hannover. Gabriel: "Effizienzgewinne und Innovationen in der Fahrzeugindustrie kommen auch der Umwelt zugute."
Die Einführung strenger Abgasstandards und neuer Technologien wie das Mautsystem habe Innovationsschübe ausgelöst, durch die Lastkraftwagen umweltverträglicher und ihr Einsatz effizienter geworden sein, sagte Gabriel. Der nächste große Schritt zur Minderung der Stickoxidemissionen werde im Oktober 2009 mit dem Inkrafttreten der nächsten Abgasnorm Euro V für neue Lkw getan. Gabriel: "Es wird dann kein neuer Lkw mehr ohne innovative Abgasreinigung zugelassen. Die erforderliche Technologie steht Dank der Innovationskraft der Nutzfahrzeugindustrie bereit. Mit der Entwicklung einer hocheffizienten Abgasnachbehandlung werden auch Schrittmacherdienste für die Stickoxidminderung bei Diesel-Pkw geleistet. Und die Nutzfahrzeugsindustrie stärkt, wie die aktuellen Verkaufszahlen zeigen, ihre Marktposition."
Da in vielen Städten die EU-Grenzwerte für die Luftqualität noch nicht eingehalten werden können, müssen nach Ansicht Gabriels rasch weitere Schritte folgen, um die Emissionen von Stickoxiden und Feinstaub weiter zu senken. Gabriel forderte die EU-Kommission auf, möglichst bald einen ambitionierten Vorschlag für eine strengere Euro VI-Norm für Lkw vorzulegen.
Gabriel kündigte an, dass in Kürze ein Förderschwerpunkt für umweltfreundliche Citylogistikzentren eingerichtet werde. Dabei gehe es vor allem darum, die Belieferung in die Ballungszentren und Innenstädte umweltfreundlicher zu gestalten mit dem Ziel, die Luftbelastung mit Feinstaub und Stickoxiden weiter zu senken. Das Vorhaben wird gemeinsam von Bundesumweltministerium, Wirtschaftsministerium und der Kreditanstalt für Wiederaufbau getragen.
Der Bundesumweltminister sprach sich dafür aus, der Branche einen Teil der Mautgebühren im Rahmen eines Förderprogramms für besonders umweltfreundliche schwere Lkw zurückzugeben. Die Bundesregierung erarbeitet derzeit ein entsprechendes Programm, das neben günstigen Krediten auch die Möglichkeit von direkten Zuschüssen vorsieht. "Mit derartigen Anreizsystemen, aber auch mit günstigeren Mautsätzen für die saubersten Fahrzeuge bringen wir Innovation, Beschäftigung und Umweltschutz miteinander in Einklang."
Für eine umweltgerechte Mobilität ist es nach Ansicht des Bundesumweltministers unabdingbar, eine langfristige Kraftstoffstrategie zu entwickeln. Gabriel: "Die Strategie ‚weg vom Öl’ ist nicht nur wegen des CO2-Ausstoßes ein Gebot des Klimaschutzes, sondern eine wirtschafts- und industriepolitische Notwendigkeit. Wir müssen nicht nur Energie einsparen und die Effizienz steigern. Es gilt auch, alternative Kraftstoffquellen zu erschließen. Mittelfristig sind Kraftstoffe auf Biomasse am vielversprechendsten. Wir brauchen eine industrielle Strategie für die Biokraftstoffe der zweiten Generation."
Ziel der Bundesregierung ist es, bis 2010 den Anteil der Biokraftstoffe auf mindestens 5,75 Prozent des gesamten Kraftstoffabsatzes zu erhöhen. Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem die Mineralölsteuerbefreiung für Biokraftstoffe durch eine Quotenregelung ersetzt wird. Gabriel: "Das macht nicht nur die Versorgung sicherer, sondern trägt auch wesentlich zum Klimaschutz bei." Von 2007 bis 2009 ergeben sich durch die Verwendung von Biokraftstoffen unter Berücksichtigung der Vorketten CO2-Einsparungen in Höhe von schätzungsweise mindestens fünf Millionen Tonnen CO2 jährlich.
Gabriel betonte, dass mittelfristig eine drastische Erhöhung der Biokraftstoff-Anteile notwendig sei. Erforderlich sei aber auch, dass für den Anbau von Rohstoffe, die für die Produktion von Biosprit eingesetzt werden, internationale Standards vereinbart werden. Gabriel: "Wir dürfen nicht Gefahr laufen, dass irgendwann der Regenwald auch noch für Benzin abgeholzt wird."