Umweltminister einigen sich auf Potsdam Initiative zur biologischen Vielfalt und finden gemeinsame Basis im Klimaschutz
Mit konkreten Weichenstellungen zum Erhalt der biologischen Vielfalt und zum Klimaschutz ist das Treffen der Umweltminister aus den G8-Staaten und den fünf wichtigsten Schwellenländern in Potsdam zu Ende gegangen. Bundesumweltminister Gabriel hob hervor, dass die Industrieländer als Hauptverursacher des Klimawandels eine besondere Verantwortung für den Klimaschutz und für Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel hätten. Dafür seien die Finanzierung und auch die notwendigen Strukturen zu verbessern. Er rief die Industrieländer dazu auf, für eine Nachfolgeregelung des Kyoto-Protokolls nach 2012 noch stärkere Verpflichtungen zu übernehmen. "Wie haben ein gutes Zwischenergebnis für den Gipfel in Heiligendamm erzielt", so Gabriel. "Es ist ein wichtiges Signal, dass die fünf wichtigsten Schwellenländer und die acht führenden Industrieländer Klartext miteinander geredet haben. Wir sind sehr viel weiter gekommen, als ich anfangs erwartet habe."
Bei dem Treffen wurde deutlich, dass für einen echten Durchbruch die Bandbreite internationaler Umweltverhandlungen vergrößert werden muss. Wirtschaftliche und soziale Entwicklung, Armutsbekämpfung oder der Zugang zu bezahlbarer Energie und Rohstoffen gehören mit in ein Gesamtpaket. Bundesumweltminister Gabriel: "Wir können die Blockaden bei den internationalen Verhandlungen aufbrechen, wenn wir nicht mehr übereinander, sondern miteinander reden. Gegenseitige Schuldzuweisungen wurden in Potsdam außen vor gelassen."
Zu dem Thema Biodiversität sagte Gabriel: "Die klare Botschaft dieses Treffens ist, dass wir gemeinsam unsere Anstrengungen gegen den massiven Verlust an biologischer Vielfalt verstärken müssen. Es bestand Einigkeit, dass wir nicht länger die Datenbank der Natur mit ihrem großen Potenzial für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung löschen dürfen."
Mit der "Potsdam Initiative zur biologischen Vielfalt 2010" wurden konkrete Aktivitäten zum Schutz und zur nachhaltigen Nutzung der Biodiversität auf den Weg gebracht. Ein Bündel von Maßnahmen in den Bereichen Wissenschaft, Wirtschaft, Handel, Finanzierung wie auch beim Schutz der Weltmeere soll dazu beitragen, den Verlust an biologischer Vielfalt bis zum Jahr 2010 erheblich zu reduzieren. Zudem wird in einer globalen Studie die wirtschaftliche Bedeutung des Verlusts an Biodiversität untersucht. Sigmar Gabriel würdigte die Anstrengungen, die von den Entwicklungsländern bereits in den letzten Jahren zum Schutz der Biologischen Vielfalt unternommen wurden.
Beim Klimaschutz konnten die Umweltminister trotz bestehender Meinungsverschiedenheiten eine gemeinsame Basis finden. Angesichts der dramatischen Entwicklungen, die mit dem Klimawandel verbunden sind, wurde der politische Wille zur Problemlösung auf allen Seiten deutlich. Die internationalen Klimaverhandlungen brauchen dringend Schwung, damit eine Nachfolgeregelung zum Kyoto-Protokoll zustande kommt, dessen erste Verpflichtungsperiode im Jahr 2012 ausläuft.
Bundesumweltminister Gabriel: "Potsdam war ein weiterer wichtiger Schritt im Klima-Jahr 2007. Nach dem großen Erfolg beim EU-Gipfel haben wir mit den wichtigsten internationalen Partnern in einer sehr offenen und konstruktiven Atmosphäre diskutiert, wie wir in den Klimaverhandlungen weiterkommen können. Ich bin nach diesem Treffen zuversichtlich, dass wir Ende des Jahres in Bali in umfassende Verhandlungen über die Zukunft der Klimapolitik einsteigen können. Besonders wichtig war, dass wir die erheblichen Anstrengungen der Entwicklungsländer für den Klimaschutz gewürdigt haben. In Zukunft wird es darum gehen, ihre Anstrengungen - etwa beim Schutz der Wälder oder bei Wiederaufforstungen - besser zu unterstützen."
Alle Länder anerkannten die Ergebnisse der internationalen Klimaforschung. Die Minister waren sich einig, dass die Anstrengungen zur Senkung der Treibhausgasemissionen deutlich gesteigert werden müssen. Erst vor kurzem hatte der Bericht des Internationalen Wissenschaftsrats zum Klimawandel (IPCC) die Warnsignale über die globale Erderwärmung verdeutlicht. Die Minister erörterten auch, wie Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel gesteigert und die besonders betroffenen Entwicklungsländer dabei besser unterstützt werden können.
Deutschland hat in diesem Jahr die Präsidentschaft der G8 inne. Die Umweltminister haben in Potsdam einen Beitrag zur Vorbereitung des Gipfels der Staats- und Regierungschefs der G8 geleistet, der vom 6. bis 8. Juni 2007 in Heiligendamm stattfindet.