"Umwelt für Europa" in Kiew
Vom 21. bis zum 23. Mai 2003 findet in der ukrainischen Hauptstadt Kiew die fünfte Europäische Umweltministerkonferenz "Umwelt für Europa" statt. Im Mittelpunkt der Beratungen werden die Unterstützung und aktive Einbeziehung der Staaten Osteuropas, des Kaukasus und Zentralasiens in eine gesamteuropäische Umweltstrategie stehen. "Wir wollen damit unterstreichen, dass Europa zu seiner Verantwortung im Umweltbereich steht - auch über die Grenzen der EU hinaus," sagte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Simone Probst, die die deutsche Delegation leitet.
"Mit der Ausrichtung der fünften Konferenz in einer osteuropäischen Hauptstadt wollen wir bewusst ein Zeichen setzen. Die Staaten Osteuropas sind sich nicht nur ihrer Verantwortung für die Umwelt auf nationaler Ebene bewusst, sondern kooperieren zunehmend auch untereinander", sagte Frau Probst. Sie zeigte sich besonders erfreut über erste Ansätze einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in kritischen Regionen des Kaukasus und Zentralasiens (EECCA-Staaten). Mehr als jedes andere Thema könne hier der gemeinsame Umweltschutz zu Krisenbewältigung und Konfliktvermeidung beitragen.
In Kiew werden wichtige Weichenstellungen für die weitere Umwelt-Zusammenarbeit im paneuropäischen Rahmen erwartet. So sollen auf der Konferenz wichtige internationale Abkommen geschlossen werden, darunter das Protokoll über die strategische Umweltverträglichkeitsprüfung und das Protokoll über die Einrichtung von Schadstofffreisetzungs- und Verbringungsregistern. Außerdem werden Leitlinien verabschiedet, die die Umsetzung von internationalen Umweltabkommen erleichtern.
Die deutsche Delegation wird sich in Kiew für eine breite Beteiligung an der Weltkonferenz über erneuerbare Energien einsetzen, zu der Deutschland auf dem Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung 2002 in Johannisburg eingeladen hatte.
Die Initiative "Umwelt für Europa" entstand 1991 auf der ersten europäischen Umweltministerkonferenz. Ihr Ziel ist die Umsetzung einer langfristigen paneuropäischen Umweltstrategie. Teilnehmer sind neben den mehr als 50 Mitgliedsstaaten der UN-Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen (UN-ECE) viele weitere internationale Organisationen und Umweltschutzverbände.