Florian Pronold besucht REGIOKommune Grünes Vilstal am Tag der Städtebauförderung

Am Tag der Städtebauförderung, der bundesweit am 13. Mai 2017 zum dritten Mal durchgeführt wird, besucht Florian Pronold, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesbauministerium, die bayerischen Gemeinden Eichendorf, Markt Reisbach, Marklkofen, Frontenhausen und Aham. Die fünf Gemeinden mit ihren insgesamt rund 24.000 Einwohnern haben sich zur REGIOKommune Grünes Vilstal zusammengeschlossen. Zur Bewältigung demographischer und gesellschaftlicher Herausforderungen erhält die REGIOKommune 1,2 Millionen Euro aus der Städtebauförderung.

Pronold: "Mit Hilfe der Städtebauförderung haben die Kommunen der REGIOKommune Vilstal gemeinsam begonnen, ihre Ortskerne zu erneuern. Sie beseitigen Leerstände und, schaffen Angebote für alle Generationen. Dabei sind die Kommunen darauf angewiesen, dass sich Bürgerinnen und Bürger engagieren. Dies ist hier bestens gelungen."

Auf seiner Tour durch die fünf Gemeinden Eichendorf, Markt Reisbach, Marklkofen, Frontenhausen und Aham informierte sich Pronold über Ziele und erste Erfolge dieser kommunalen Kooperation. Die fünf Kommunen haben ein gemeinsames Entwicklungskonzept erarbeitet, mit dem sie die demographischen und gesellschaftlichen Herausforderungen der Zukunft meistern wollen. Dazu zählt insbesondere die Sicherung einer wohnortnahen Versorgung der Bürgerinnen und Bürger mit öffentlichen und privaten Dienstleistungen und Infrastrukturangeboten. Im Mittelpunkt steht bewusst eine Förderung der Ortszentren mit ihrer besonderen Treffpunkt- und Versorgungsfunktion für alle gesellschaftlichen Gruppen. Der Bund hat dafür Bundesfinanzhilfen in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

In Frontenhausen und Eichendorf werden neue Bürger- und Begegnungszentren in ehemaligen Gasthäusern entstehen. In Eichendorf wurden dort zudem Wohnungen für anerkannte Flüchtlinge integriert. In Aham macht sich der Parlamentarische Staatssekretär ein Bild von den laufenden Vorbereitungen für eine mit der Bürgerschaft intensivierte Rahmenplanung für die Ortsmitten von Aham und Leuzenkirchen (zusammengewachsene Hauptorte). In Marklhofen besichtigte Pronold die neue Ortsmitte und die aktuellen Bemühungen zur Beseitigung von noch bestehenden Leerständen. Der Markt Reisbach steht in den Startlöchern zu einer geplanten barrierefreien Neugestaltung der Ortsmitte.

Pronold: "Die Städtebauförderung ist eine außerordentlich erfolgreiche und bewährte Gemeinschaftsleistung von Bund, Ländern und Kommunen. Deshalb haben wir in dieser Legislaturperiode die Bundesmittel für die Städtebauförderung von insgesamt 455 auf 790 Millionen Euro in diesem Jahr erhöht. Bayern erhält davon rund 90 Millionen Euro. Zusammen mit dem neuen Investitionspakt soziale Integration erreichen die Bundesmittel das Rekordniveau von 1 Milliarden. Euro."

Pünktlich zum Tag der Städtebauförderung tritt nun die Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung zur Städtebauförderung 2017 in Kraft. Mit den Fördermitteln werden u. a. öffentliche Grün- und Freiflächen erneuert, Sport- und Freizeitstätten saniert, Schulen zu offenen Stadtteilzentren für Kultur, Bildung und soziale Projekte erweitert, Jugendlichen und Langzeitarbeitslosen Perspektiven eröffnet, Alteingesessene und neu Hinzugekommene mit gemeinsamen Aktivitäten ins Quartier integriert - kurzum das gesamte Lebens-, Wohn- und Arbeitsumfeld positiv verändert und in Schieflage geratene Stadtviertel wieder zu lebens- und liebenswerten Quartieren verwandelt.

Das Bundesbauministerium veranstaltet den Tag der Städtebauförderung als bundesweiten Aktionstag gemeinsam mit den Ländern, dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und vielen weiteren Verbänden und Partnern. Ziel ist, die Leistungen und Erfolge der Städtebauförderung als bewährtes Instrument der Stadtentwicklung interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu präsentieren und die Städtebauförderung damit erlebbar zu machen. In diesem Jahr besteiligen sich 450 Kommunen mit über 600 Veranstaltungen am bundesweiten Aktionstag.

Als erfolgreiches Gemeinschaftsprojekt von Bund, Ländern und Kommunen hat die Städtebauförderung das Bild der Städte und Gemeinden in den vergangenen 46 Jahren entscheidend mitgeprägt. Die Bundesfinanzhilfen werden zur Beseitigung städtebaulicher Missstände, zur Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen und zur Stärkung von Alt- und Innenstädten sowie Ortszentren eingesetzt. Im Jahr 2017 stehen auf Rekordniveau rd. 790 Millionen Euro Bundesmittel zur Verfügung, die Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung als Grundlage der Förderung 2017 ist am 2. Mai 2017 in Kraft getreten. Das mit der Städtebauförderung ausgelöste Gesamtinvestitionsvolumen für das Jahr 2017 wird bei voraussichtlich rund 12 Milliarden Euro liegen.

Für das Förderjahr 2017 stehen folgende Bund-Länder-Programme der Städtebauförderung zur Verfügung:

• "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" zur Förderung der Innenentwicklung (110 Millionen Euro),
• "Stadtumbau" zur Anpassung an den demographischen und strukturellen Wandel in Ost (120 Millionen Euro) und West (140 Millionen Euro),
• "Soziale Stadt" für die Stabilisierung und Aufwertung von Stadt- und Ortsteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf (190 Millionen Euro Bundesmittel),
• "Städtebaulicher Denkmalschutz" zum Erhalt historischer Stadtkerne und Stadtquartiere (110 Millionen Euro) und
• "Kleinere Städte und Gemeinden" zur Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen und dünn besiedelten Raum (70 Millionen Euro).
• Neu hinzugekommen ist in diesem Jahr das Städtebauförderprogramm "Zukunft Stadtgrün" (50 Millionen Euro).