Treffen der deutschsprachigen Umweltminister in Wien
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Michael Müller, hat heute in Vertretung von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel am Treffen der vier deutschsprachigen Umweltminister (Deutschland, Liechtenstein, Österreich und Schweiz) in Wien teilgenommen. Klimaschutz, Ausbau erneuerbarer Energien und Energieeffizienz, Umwelttechnologien und Biodiversität waren die Schwerpunktthemen des Treffens. Diese Treffen haben eine langjährige Tradition, finden rotierend in einem der Staaten statt und dienen dem Austausch und der Abstimmung in internationalen Fragen.
Das diesjährige Treffen war von einer weitgehenden Übereinstimmung der Positionen der vier Länder gekennzeichnet. Dies galt besonders für die Bedeutung von Maßnahmen zur Erreichung der Klimaschutzziele der Europäischen Union, auch in den Staaten, die keine EU–Mitglieder sind. "Wir sind uns einig, dass es auf der Welt-Klimakonferenz auf Bali im Dezember dieses Jahres gelingen muss, die Grundlagen für ein künftiges, weltweites Klimaregime nach dem Jahr 2012 zu legen und einen Fahrplan für die weiteren Verhandlungen zu vereinbaren", sagte Michael Müller. Wichtig für die Verhandlungsposition sei, dass die Industriestaaten ihre selbst gesetzten Ziele einhalten und, wo erforderlich, ihre Anstrengungen vergrößern. Dies soll auch Gegenstand der nächsten Vorbereitungssitzung Ende August in Wien sein, so Müller.
Ebenfalls Einigkeit bestand bei der Bewertung von Umwelttechnologie als wichtigem Mittel für Innovation und Beschäftigung. "Die deutschsprachigen Umweltminister werden ihren Schulterschluss bei der Entwicklung und Förderung von Zukunftstechnologien im Umweltbereich auch dazu nutzen, weitere Staaten von dem Erfordernis einer "Technologiewende" zu überzeugen", sagte Michael Müller.
Müller lud die Minister zur Teilnahme an der UN-Naturschutzkonferenz im Mai 2008 in Deutschland ein und betonte, dass die biologische Vielfalt wichtiger Indikator für einen nachhaltigen Umgang mit Naturressourcen ist.