Flasbarth: "In beiden Ländern sind viele Städte auf Klimaschutzkurs"
Polens Umweltminister Prof. Jan Szyszko und Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth bekräftigen die beiderseitige Zusammenarbeit beim kommunalen Klimaschutz und für eine saubere Luft. Im Rahmen der Konferenzreihe "Warsaw Climate and Energy Talks" sagte Jochen Flasbarth: "Der Übergang zu einer emissionsarmen Wirtschaft ist nicht nur eine Aufgabe für die Politik. Wir alle sind gefragt - Klimaschutz kann nicht staatlich verordnet werden. Um erfolgreich zu sein, müssen wir die Menschen für dieses Thema gewinnen. Wir müssen dort ansetzen, wo sie leben und arbeiten: in den Kommunen."
Trotz unterschiedlicher Ausgangssituation nehmen zahlreiche deutsche und polnische Kommunen beim Klimaschutz und damit der Umsetzung des Pariser Weltklimaabkommens eine Vorreiterrolle ein. Mehr als 800 polnische Kommunen haben bereits Fördermittel für die Entwicklung von Niedrigemissionsplänen beantragt. Das Bundesumweltministerium (BMUB) engagiert sich dabei, die Beratung dieser Kommunen zu intensivieren.
Derzeit fördert das BMUB zwei Projekte, die den deutsch-polnischen Austausch auf der lokalen und regionalen Ebene unter anderem durch den Aufbau von Klimaschutzstädtepartnerschaften unterstützen. So kooperieren beispielsweise die Partnerstädte Herten und Szczytno sowie Wunsiedel und Łapy aktiv bei kommunalem Klimaschutz und Fragen der Luftreinhaltung. Dabei es geht unter anderem um die energetische Sanierung öffentlicher Gebäude, mehr Strom aus erneuerbaren Energien und das Absenken des Stromverbrauches, z. B. durch modernere Straßenbeleuchtung. Besonderes Interesse seitens der polnischen Kommunen besteht auch an der Zusammenarbeit bei Finanzierungsfragen und öffentlichen Beteiligungsprozessen.
Die "Warsaw Climate and Energy Talks" wurden im Jahr 2013 vom BMUB und dem polnischen Umweltministerium ins Leben gerufen. Ziel ist, den deutsch-polnischen Dialog zwischen Akteuren aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zu intensivieren. Auf der diesjährigen Konferenz, die Szyszko und Flasbarth heute eröffneten, tauschen sich polnische und deutsche Kommunen über ihre Erfahrungen und Konzepte im Übergang zu einer emissionsarmen Wirtschaft aus und diskutieren gemeinsam mögliche Lösungsansätze.