China und Deutschland werden ihre schon bisher enge Zusammenarbeit im Bereich des Umweltschutzes weiter intensivieren. Dazu wird ein Deutsch-Chinesischer Strategischer Umweltdialog eingerichtet. Außerdem werden die Kooperationen beim Thema Chemikalienmanagement ausgeweitet.
Der Minister der Staatlichen Umweltschutzbehörde Chinas Zhou Shengxian und Bundesumweltminister Sigmar Gabriel haben am 07.12.2006 in Beijing ein gemeinsames Gespräch geführt. Sie kamen überein, die bilaterale Zusammenarbeit durch die Einrichtung eines Deutsch-Chinesischen Strategischen Umweltdialogs zu erweitern. Die Hauptbestandteile des Strategischen Umweltdialogs sind
- die Weiterführung der erfolgreichen Deutsch-Chinesischen Umweltfora und zusätzlich
- jährliche Treffen auf Abteilungsleiterebene für den Austausch über die Umsetzung wichtiger Inhalte der Umweltpolitik.
Die jährlichen Treffen, in die auch Vertreter anderer Ministerien und der Wirtschaft miteinbezogen werden, sollen konkrete Projekte und Investitionen zum Ziel haben. Auf diese Weise soll die strategische Partnerschaft im Umweltbereich, die zwischen beiden Ländern im Januar 2006 vereinbart wurde, vorangetrieben werden.
Beide Seiten beschlossen, das erste Treffen dieser Art für die zweite Jahreshälfte 2007 anzusetzen. Themen werden sein:
- CDM (Clean Development Mechanism)
- Chemikalien / Umweltnotfallmaßnahmen
- Wasser / Abwasser
Es ist vorgesehen, dass das Treffen in 2008 in Verbindung mit dem nächsten Deutsch-Chinesischen Umweltforum stattfinden wird.
Beide Seiten brachten ferner ihre Zufriedenheit über die bisherige Zusammenarbeit im Bereich Chemikalienmanagement zum Ausdruck. Darüber hinaus verständigten sich beide Seiten auf eine Erweiterung der Zusammenarbeit in diesem Bereich.
Beide Seiten kamen überein, dass die Zusammenarbeit im Bereich Chemikalienmanagement geeignet ist, die bestehenden freundschaftlichen und kooperativen Beziehungen zwischen China und Deutschland kontinuierlich auszubauen und zu vertiefen. Vor dem Hintergrund, dass Chemikalien in zahlreichen Betrieben produziert und tagtäglich verwendet werden, erklärten beide Seiten das gemeinsame Ziel, Mensch und Umwelt vor Chemikalien, insbesondere vor solchen mit gefährlichen Eigenschaften, zu schützen.
Beide Seiten bekundeten ihre Absicht, dass die beiden Ministerien als Kooperationspartner konkrete Projekte im Rahmen bestehender Ressourcen durchführen werden. Als vorrangige Gebiete der Kooperation im Bereich Chemikalienmanagement sahen beide Ministerien zunächst die Rechtssetzung, Notmaßnahmen bei Unfällen sowie das Risikomanagement. Zu den genannten drei Gebieten wollen beide Seiten mit elf Projekte beginnen. Diese Projekte umfassen Gesetze und Verordnungen, den Ausbau von Kapazitäten, Maßnahmen und Mittel im Bereich Chemikalienmanagement sowie Präventions- und Nachsorgemaßnahmen zu umweltbelastenden Chemieunfällen auch durch die Industrie. Zu gegebener Zeit werden beide Seiten ihre Zusammenarbeit im Bereich Chemikalienmanagement erweitern.
Als mögliche Wege der Zusammenarbeit nannten beide Seiten den gegenseitigen Austausch von Informationen, gegenseitige Besuche von Experten, gemeinsame Konsultationen und Veranstaltungen von Sitzungen und Fachsymposien. Beide Ministerien hießen auch eine Beteiligung von Vertretern weiterer Behörden und aus Wirtschaft und Forschung an der Kooperation willkommen.
Ferner kamen beide Seiten überein, eine gemeinsame technische Arbeitsgruppe einzurichten, um laufende Projekte und deren Ergebnisse kontinuierlich zu evaluieren sowie weitere Projekte zu identifizieren. Sitzungen dieser Arbeitsgruppe werden mindestens einmal jährlich abwechselnd in China und Deutschland abgehalten.
Beide Seiten brachten zum Ausdruck, im Sinne des Weltgipfels von Johannesburg zur nachhaltigen Entwicklung Beiträge zu einem weltweit umweltverträglicheren Chemikalienmanagement leisten zu wollen.
Weitere Informationen:
- Pressemitteilung vom 06.12.2006: Sigmar Gabriel: China ist unverzichtbarer Partner im globalen Umweltschutz