Trittin: Brauereien investieren in Mehrweg
Das Dosenpfand erweist sich als "Konjunkturprogramm für die mittelständische Brauwirtschaft", so Bundesumweltminister Jürgen Trittin. "Der ungebremste Vormarsch der Dosen und anderen Einwegverpackungen bei Getränken konnte mit dem Dosenpfand erfolgreich gestoppt werden", sagte der Bundesumweltminister bei einer Besichtigung der neuen Mehrweg-Abfüllanlage der Pott's Brauerei in Oelde bei Warendorf (Nordrhein-Westfalen). Seitdem lohne es sich gerade für die mittelständische Brauwirtschaft wieder, zu investieren. "Denn es sind gerade die kleinen und mittleren Unternehmen, die der Mehrwegflasche treu geblieben sind und, wie die Pott's Brauerei, Millionen in neue moderne Mehrweganlagen investieren. Diese Unternehmen haben jetzt wieder eine Perspektive", sagte Trittin.
Seit Einführung des Dosenpfandes zur Jahreswende 2002/2003 wurde der dramatische Rückgang des Anteils der Mehrwegverpackungen bei den Getränkeverpackungen, gestoppt. Dieser Anteil, der ohne die Pfandpflicht inzwischen weit unter 50 Prozent läge, hat sich mittlerweile wieder oberhalb der 60-Prozent-Marke stabilisiert. Besonders erfreulich ist die Entwicklung im Biersektor. Dort stieg der Mehrweganteil von unter 68 Prozent Ende 2002 innerhalb eines Jahres auf rund 90 Prozent.
Es gibt wohl kaum eine Verordnung oder ein Gesetz, das derart intensiv vor deutschen Gerichten überprüft worden ist. "Die Einweglobby hatte vor praktisch jedem verfügbaren deutschen und europäischen Gericht gegen das Dosenpfand geklagt und verloren", erinnerte der Bundesumweltminister. "Damit dürften wir bei den Regeln zum Dosenpfand ein Ausmaß an Rechtsicherheit erreicht haben, wie bei sonst kaum einem investitionsrelevanten Gesetz", so Trittin.
Mit der im Mai dieses Jahres in Kraft getretenen Novelle der Verpackungsverordnung ist die Pfandpflicht vereinfacht, modernisiert und auch in Details auf das europäische Recht abgestimmt worden. "Damit besteht für Getränkeindustrie, Handel und Anbieter von Pfandsystemen eine klare rechtliche und politische Vorgabe. Der Kampf um das Dosenpfand ist vorbei", sagte Trittin.