Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium Gila Altmann hat heute mit Umwelt- und Tierschutzverbänden ein bereits im Dezember letzen Jahres angekündigtes Informationsgespräch geführt. Thema waren zwei Rechtsgutachten zur Einfuhr von Tuli-Elefanten nach Deutschland, die im Auftrag des Ministeriums erstellt wurden. Sie sind an dieVerbandsvertreter übergeben worden.
Anlass für diese Gutachten war die im Januar 1999 nach Auffassung des Bundesumweltministeriums unzulässig erfolgte Einfuhr von vier Elefanten aus Botsuana nach Deutschland und ein damitverbundener Rechtsstreit mit den Zoos in Dresden und Erfurt. Ziel der Gutachten war es u.a. zu klären, welche Aussichten eine Entscheidung im Hauptsacheverfahren hat und welche Konsequenzendaraus für künftige Einfuhrgenehmigungen zu ziehen sind. Beide Gutachten kommen zu dem Ergebnis, dass ein verwaltungsgerichtliches Verfahren nur geringe Erfolgschancen hätte.
Eine abschließende Entscheidung über das weitere Vorgehen hat das Bundesumweltministerium noch nicht getroffen. Zuvor soll nach der Übergabe der Gutachten den Umwelt- undTierschutzverbänden Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden.