Ein wichtiger Meilenstein bei der Verbesserung der Reinigung der kommunalen Abwässer ist erreicht. In einer vorgezogenen Mitteilung an die Europäische Kommission berichtete die Bundesregierung in dieser Woche, dass sie Ziele der EU-Abwasserrichtlinie aus dem Jahr 1991 erreicht hat. Innerhalb von 10 Jahren wurde der Eintrag von Nährstoffen in Fließgewässer bei Phosphor um 90 Prozent und bei Stickstoff um 75 Prozent vermindert. "Damit haben wir die Vorgaben der EU besonders bei Phosphor sogar übertroffen", sagte Bundesumweltminister Jürgen Trittin.
Die aus dem Jahre 1991 stammende Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser enthält Grundanforderungen an die biologische Abwasserbehandlung. Eine wesentliche Rolle spielt die weitergehende Behandlung der Nährstoffe Phosphor und Stickstoff, wenn das Abwasser in sogenannte empfindliche Gebiete eingeleitet wird. Für Deutschland sind das die Einzugsgebiete von Nord- und Ostsee. Deshalb ist die Bundesrepublik, mit Ausnahme des Donau-Einzugsgebietes, als empfindliches Gebiet im Sinne der Richtlinie ausgewiesen.
Danach müssen in Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnerwerten Kanalisationen vorhanden sein. Ferner muss das Abwasser dieser Gemeinden einer besonderen Behandlung zur Verminderung der Nährstoffe Stickstoff und Phosphor unterzogen werden. Die in der Richtlinie vorgesehenen Einzelnachweise für alle kommunalen Kläranlagen können allerdings unterbleiben, wenn für das empfindliche Gebiet der Nachweis erbracht wird, dass dort insgesamt eine Verminderung der Phosphor- und Stickstoffeinleitungen um 75 Prozent erreicht wird. Bei Berücksichtigung der bis heute errichteten Kläranlagen wird diese Marke in der Bundesrepublik erreicht oder sogar - bei Phosphor - übertroffen.
"Der Ausbau der Abwasserbeseitigung ist damit aber noch nicht abgeschlossen. Nach wie vor sind kommunale Kläranlagen und Entwässerungsnetze vor allem in den östlichen Ländern und in den weniger dicht besiedelten ländlichen Gebieten neu zu errichten oder zu sanieren", sagte Trittin. Bis zum Jahr 2005 werden auch die restlichen Kläranlagen oberhalb von 10.000 Einwohnerwerten mit Einrichtungen zur Reduzierung von Phosphor und Stickstoffe ausgerüstet sein. "Die Kommunen haben damit ihre Hausaufgaben weitgehend getan. Zur weiteren Verbesserung der Nährstoffbelastung der Gewässer müssen jetzt vorrangig die flächenhaften Einträge aus der Landwirtschaft vermindert werden", betonte der Minister.