Gabriel: Umwelt-Innovationen im Verkehr rechnen sich
Auf gemeinsame Initiative von Bundesumweltministerium und Bundeswirtschaftsministerium wurden im Rahmen des bestehenden ERP-Umwelt- und Energiesparprogramms zwei neue Förderprogramme im Verkehrsbereich eingerichtet. Das betrifft die Errichtung von umweltfreundlichen Citylogistikzentren in Verbindung mit der Beschaffung von emissions- und lärmarmen Fahrzeugen für den Verteilerverkehr sowie die Förderung von emissionsarmen und flussverträglichen Binnenschiffen.
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel begrüßte diesen Schritt. "Damit werden Innovationen im Verkehrsbereich, die wir als Pilotprojekte im Rahmen des BMU-Umweltinnovationsprogramms in großem Umfang mitfinanziert haben, in die Breite getragen. Wir brauchen keine Einzellösungen, sondern eine Technik, die für alle verfügbar ist, die sich wirtschaftlich rechnet und die gleichzeitig bessere als die gesetzlich vorgeschriebenen Umweltstandards erfüllt. Nur dann werden wir auf Dauer mit Umwelttechnik made in Germany Exportweltmeister bleiben", sagte Gabriel. Darüber hinaus wird mit der Förderung von Citylogistik- bzw. Güterverkehrszentren ein Wunsch der Umweltministerkonferenz erfüllt, finanzielle Unterstützung für Maßnahmen zur Senkung der Feinstaub- und Stickoxidbelastung in Innenstädten und Ballungsräumen für diese Unternehmen zur Verfügung zu stellen.
Der Einsatz von emissionsarmen Fahrzeugen für die Verteilung von Waren und Dienstleistungen ist eine wesentliche Voraussetzung für die Wirtschaftlichkeit von Investitionsvorhaben wie großen Logistikzentren. Denn die regelmäßige Überschreitung der seit 2005 geltenden EU-Luftqualitätsgrenzwerte für Feinstaub in einer Reihe von Großstädten erfordert Maßnahmen wie beispielsweise die geplante Einrichtung von Umweltzonen. Von den entsprechenden Verkehrsbeschränkungen ist der Verteilerverkehr nicht automatisch ausgenommen. Mit besonders umweltfreundlichen Fahrzeugen kann die Versorgungssicherheit gewährleistet werden.
Mit dem zweiten Förderschwerpunkt soll der Einsatz von Abgasreinigungstechnik wie Partikelfilter und Stickoxidminderungstechnik in Binnenschiffen und damit die Modernisierung der deutschen Binnenschiffflotte insgesamt vorangetrieben werden. Die derzeitige Flotte, die zum Teil 40 Jahre und älter ist, verfügt zumeist über keine Abgasreinigungstechnik und trägt damit zur Luftbelastung an Hafenstandorten und entlang großer Flüsse bei. Die Mineralölwirtschaft hat zugesagt, das notwendige Angebot an schwefelfreiem Schiffsdiesel in den kommenden Jahren zu verbessern. So soll der umweltfreundliche Verkehrsträger Binnenschifffahrt attraktiver und fit für die Zukunft gemacht werden. Mit der Förderung flussverträglicher Schiffe wird nicht nur die Natur geschont, sondern auch die Wirtschaftlichkeit verbessert, da ein Betrieb auch bei Niedrigwasser ermöglicht wird. Die ersten vom BMU geförderten Schiffe dieser Art werden noch in diesem Jahr ihren regulären Betrieb aufnehmen.
Die zinsgünstigen Kredite im Rahmen des ERP-Programms werden über die Hausbanken bei der KfW-Bankengruppe beantragt.