Bund und Länder haben sich heute auf ein Gesamtkonzept zur Nutzung der Elbe verständigt. Der Beschluss erfolgte auf der Grundlage des Entwurfs, den das so genannte Beratergremium für das Elbekonzept Mitte Dezember 2016 im gegenseitigen Einvernehmen zur Entscheidung vorgelegt hat. Dem Gremium gehören neben den Bundes- und Landesbehörden auch Umwelt- und Wirtschaftsverbände an. Die Binnenelbe beherbergt wertvolle Natur- und Kulturlandschaften und ursprüngliche Lebensräume, die von herausragender Bedeutung sind. Die Flusslandschaft Elbe ist auf mehr als 400 Flusskilometern – als ältestes deutsches UNESCO-Biosphärenreservat – Modelllandschaft für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen.
Im nächsten Schritt werden das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) dem Deutschen Bundestag zum Gesamtkonzept Elbe berichten.
Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur: "Die heutige Entscheidung ist ein großer Erfolg. Ökonomie und Ökologie sind zwei Seiten der gleichen Medaille. Mit diesem Kompromiss haben wir es geschafft, etwas Gutes für die Elbe zu erzielen. Mein Dank gilt allen Beteiligten, die für dieses gute Ergebnis gesorgt haben."
Florian Pronold, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit: "Der nun erzielte Kompromiss hat nur Gewinner: Die Umwelt, die Wirtschaft und die Gesellschaft! Alle haben sich zu Gunsten des Erhalts des einzigartigen Natur- und Kulturraums Flusslandschaft Elbe bewegt."
Mit dem Gesamtkonzept Elbe wird dem Fluss eine langfristige Entwicklungsperspektive gegeben. Es sieht neue Leitlinien und Maßnahmen für die Nutzung der Elbe vor, um die Interessen der Binnenschifffahrt, der Wasserwirtschaft und des Naturschutzes miteinander in Einklang zu bringen. Außerdem garantiert es einen Beteiligungsprozess, der sicherstellt, dass Interessenvertreter und die breite Öffentlichkeit in die Umsetzung von Maßnahmen einbezogen werden. Damit ist auch die gemeinsame Weiterentwicklung des Gesamtkonzepts verankert.
Das Gesamtkonzept Elbe soll in einer Regionalkonferenz Ende März 2017 einer breiteren Öffentlichkeit vorgestellt.