Deutsche Ausgleichsbank übernimmt vollständige Betreuung der Demonstrationsvorhaben im Umweltschutz
Heute zeichnen das Bundesumweltministerium (BMU), vertreten durch Staatssekretär Erhard Jauck, und die Deutsche Ausgleichsbank (DtA), vertreten durch das Vorstandsmitglied Dr. Hans Koban, und den Leiter der Abteilung Umweltschutz, Olaf Weber, in Bonn einen "Vertrag über die Betreuung des BMU/DtA-Programms zur Förderung von Demonstrationsvorhaben". Damit wird die Förderung von Modellvorhaben im Umweltschutz künftig komplett von der DtA abgewickelt. Bisher gab es unterschiedliche Verfahren für die Bewilligung von Zins- und Investitionszuschüssen. Diese Unterschiede werden durch den heutigen Vertrag aufgehoben. Durch diese Finanzierung und Beratung aus einer Hand wird das Antragsverfahren gestrafft und seine Transparenz erhöht.
Das BMU-Programm zur Förderung von Demonstrationsvorhaben wurde 1979 ins Leben gerufen. Aus dem Programm werden über Investitionszuschüsse und seit 1991 als Regelförderung im Bankenverfahren über Zinszuschüsse Modellvorhaben zur Vermeidung und Verminderung von Umweltbelastungen in Wasser, Luft und Boden gefördert. Weitere Förderschwerpunkte liegen in den Bereichen Lärmschutz und Reduzierung der CO2-Emissionen. Die Anträge auf Förderung werden nach der neuen Vereinbarung jetzt einheitlich bei der DtA gestellt. Zur fachlichen Begutachtung der Anträge beteiligt die DtA das Umweltbundesamt. Nach einer positiven Entscheidung des BMU versendet die DtA den Zuwendungsbescheid. Darlehen und Zuschüsse erhalten Unternehmen und kommunale Investoren. Die ohnehin zinsgünstigen DtA-Darlehen werden durch Mittel aus dem BMU-Haushalt nochmals um bis zu fünf Prozent-Punkte verbilligt.
Staatssekretär Erhard Jauck:"Das BMU/DtA-Programm zur Förderung von Demonstrationsvorhaben zur Verminderung von Umweltbelastungen ist ein wichtiges umweltpolitisches Instrument zur Förderung neuer, innovativer Umweltschutztechniken und -verfahren. Bisher sind aus dem Programm etwa 1,8 Mrd. DM für diese Zwecke abgeflossen. Die Zuständigkeit der DtA für die Abwicklung des Programms wird durch die heute unterzeichnete Vereinbarung erweitert. Davon profitieren vor allem mittelständische Betriebe, die mit der DtA künftig nur noch einen Ansprechpartner haben. Gleichzeitig erfolgt auch eine sinnvolle Bündelung mit anderen umweltpolitisch wichtigen Förderinstrumenten, wie beispielsweise dem ERP-Umwelt- und Energiesparprogramm, das auch von der DtA betreut wird."
Anträge auf Förderung aus dem BMU/DtA-Programm können bei der Deutschen Ausgleichsbank, Wielandstraße 4, 53170 Bonn, eingereicht werden.