Gemeinsame Pressemeldung mit dem Umweltministerium Baden-Württemberg
Die deutsche Atomaufsicht stellt sich auf eigene Initiative einer Begutachtung der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO. In den kommenden zwei Wochen wird ein Expertenteam der IAEO hierzu das Bundesumweltministerium und das Umweltministerium Baden-Württemberg unter die Lupe nehmen. Einbezogen werden auch die zuständigen nachgeordneten Behörden und Sachverständigenorganisationen.
Die Bundesregierung hatte letztes Jahr die IAEO zu einer Überprüfung der Atomaufsicht in Deutschland im Jahr 2008 eingeladen. Das Expertenteam, dem 16 erfahrene Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen ausländischer Atomaufsichtsbehörden angehören, wird ab kommenden Sonntag, den 7. September, zwei Wochen lang in Berlin, Bonn und Stuttgart sowie im Kernkraftwerk Neckarwestheim überprüfen, ob die deutsche Atomaufsicht internationale Standards erfüllt.
Die IAEO bietet diese Überprüfung nationaler Atomaufsichtsbehörden als Dienstleistung an. Es wird untersucht und bewertet, ob und wie die atomrechtliche Behörde die in den einschlägigen IAEO-Standards niedergelegten Funktionen und Aufgaben wahrnimmt. Das Überprüfungsteam bewertet, in welchen Bereichen Verbesserungsmöglichkeiten bestehen, aber auch, in welchen Bereichen die internationalen Standards übertroffen werden.
Die beiden teilnehmenden Behörden, das Bundesumweltministerium und das Umweltministerium Baden-Württemberg, haben zuvor anhand eines 248 Fragen umfassenden IAEO-Kataloges eine Selbstbewertung vorgenommen. Die Ergebnisse dieser Selbstbewertung sowie umfangreiches Hintergrundmaterial wurden den Experten vorab übermittelt.
In den kommenden beiden Wochen werden die internationalen Experten Interviews mit den deutschen Behördenmitarbeitern zu insgesamt acht Themenfeldern durchführen, um die Ergebnisse der Selbstbewertungen durch eine externe Prüfung zu bewerten. Danach werden die Experten ihre Ergebnisse mit einem Bericht den beiden deutschen Atomaufsichtbehörden übergeben. Am 19. September werden Bundesumweltminister Sigmar Gabriel, Landesumweltministerin Tanja Gönner und ein hochrangiger Vertreter der IAEO in einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin die Ergebnisse der Öffentlichkeit vorstellen.
Das erklärte Ziel von Bundesumweltministerium und Umweltministerium Baden-Württemberg an dieses gemeinsame Projekt ist, konkrete Verbesserungsvorschläge zu erhalten. Eine Überprüfung der erzielten Fortschritte findet im Jahr 2010 wiederum durch ein international besetztes Expertenteam statt.