Jetzt Gewässerbelastung durch Landwirtschaft vermindern
Deutschland hat ein wesentliches Ziel der EU-Abwasserrichtlinie aus dem Jahr 1991 erreicht. Die Bundesregierung hat der Europäischen Kommission berichtet, dass der Eintrag von Nährstoffen in Fliessgewässer inzwischen bei Phosphor um 90 Prozent und bei Stickstoff um 76,5 Prozent vermindert werde. "Damit haben wir die Vorgaben der EU besonders bei Phosphor sogar deutlich übertroffen", sagte Bundesumweltminister Jürgen Trittin. Die Kommunen haben damit ihre Hausaufgaben weitgehend getan. Zur weiteren Verbesserung der Nährstoffbelastung der Gewässer müssen jetzt vorrangig die flächenhaften Einträge, insbesondere aus der Landwirtschaft vermindert werden, so der Bundesumweltminister weiter.
Die Erfolge Deutschlands in der Abwasserreinigung und die mehr als zehnjährige Erfahrung in der Umsetzung der Richtlinie können nicht darüber hinwegtäuschen, dass nicht nur in den neuen Bundesländern, sondern auch in den alten enorme Herausforderungen zu bewältigen waren. "Der Ausbau der Abwasserbeseitigung in Deutschland ist damit aber noch nicht abgeschlossen. Nach wie vor sind kommunale Kläranlagen und Entwässerungsnetze vor allem in den östlichen Ländern und in den weniger dicht besiedelten ländlichen Gebieten neu zu errichten oder zu sanieren", sagte Trittin.
In dem kürzlich veröffentlichten Bericht über die Durchführung der Europäischen Abwasserrichtlinie kommt die Europäische Kommission zu dem Schluss, dass eine erfolgreiche Umsetzung der Richtlinie, wie die Beispiele der Länder Dänemark, Deutschland, Österreich und auch die Niederlande zeigen, möglich ist. Die bisherigen Anstrengungen haben zu einer deutlichen Verbesserung der Wasserqualität geführt. Die Kommission stellt fest: "Deutschland und Österreich haben die Anforderungen der Richtlinie praktisch vollständig erfüllt." Die Ergebnisse des Berichts zeigen, dass in der Europäischen Union zwar im Allgemeinen Verbesserungen erzielt wurden, es aber weiterhin in vielen Mitgliedstaaten große Verzögerungen gibt, beispielsweise bei der Ausweisung so genannter empfindlicher Gebiete. Für die 10 neuen Mitgliedstaaten wird die Durchführung der Richtlinie eine enorme Anstrengung darstellen, die mit beträchtlichen Kosten verbunden sein wird. Allen neuen Mitgliedstaaten wurden daher Übergangszeiträume zugestanden.