Trittin: Meilenstein für den globalen Klimaschutz
Bundesumweltminister Jürgen Trittin hat die UN-Klimarahmenkonvention, deren Inkrafttreten sich am kommenden Sonntag (21.3.) zum 10. Mal jährt, als Meilenstein für den Klimaschutz und als erfolgreichste globale Umweltkonvention gewürdigt: "Nahezu alle Staaten dieser Welt, einschließlich der USA und Russland, sind dieser Konvention beigetreten. Das ist ein starkes Zeichen für den Multilateralismus. Der Klimaschutz ist die größte umweltpolitische Herausforderung dieses Jahrhunderts, der wir uns nur gemeinsam stellen können." Trittin appellierte zugleich an Russland, seiner Verantwortung für das globale Klima gerecht zu werden und endlich das Kyoto-Protokoll zur Konvention zu ratifizieren. Das bringe dem Land große ökonomische Vorteile, betonte der Minister mit Blick auf die zu erwartende Modernisierung der russischen Energieinfrastruktur und des möglichen Emissionshandels.
Die Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen trat vor genau 10 Jahren, am 21. März 1994, in Kraft. Die Konvention wurde 1992 kurz vor dem Erdgipfel in Rio de Janeiro angenommen und dann dort zur Zeichnung aufgelegt. Insgesamt 188 Staaten haben sie nunmehr ratifiziert. Sie alle verpflichten sich auf das Ziel, die Treibhausgaskonzentrationen auf einem ungefährlichen Niveau zu stabilisieren. Das Sekretariat der Klimarahmenkonvention hat seinen Sitz in Bonn.
Bundesumweltminister Trittin: "Eine überwältigende Mehrheit der Staaten hat erkannt, dass das Ziel der Klimarahmenkonvention nur mit verbindlichen Reduktionsverpflichtungen für die Treibhausgasemissionen erreicht werden kann. Gleichzeitig müssen wir flexibel in der Umsetzung sein, um Anreize für Innovationen zu schaffen. Genau das sieht das Kyoto-Protokoll vor. Auch wenn die USA sich aus dem Kyoto-Prozess verabschiedet haben und sich immer mehr isolieren, stehen sie als Vertragspartei der Konvention weiter in der Pflicht." Das Kyoto-Protokoll ist mittlerweile von 121 Staaten ratifiziert worden. Damit es in Kraft treten kann, bedarf es der Ratifizierung Russlands. Deutschland hat sich im Rahmen des Kyoto-Protokolls verpflichtet, seine Treibhausgasemissionen bis 2012 um 21 Prozent gegenüber 1990 zu mindern. Davon sind bereits rund 19 Prozent erreicht.