Steffi Lemke bei der Ukraine Wiederaufbaukonferenz 2024
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Bundesministerin Steffi Lemke nahm an der Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine in Berlin teil. Bei der Konferenz wurde unter anderem die von Steffi Lemke initiierte Umweltplattform für den grünen Wiederaufbau in der Ukraine aus der Taufe gehoben: "Ich möchte die Ukraine bei der Verankerung des Umweltschutzes im Wiederaufbauprozess unterstützen. Dafür legen wir bereits jetzt, in der andauernden Kriegssituation, den Grundstein. Es ist klar, dass eine gute Umweltinfrastruktur die Basis für eine nachhaltige und wettbewerbsfähige Wirtschaft ist."
Gemeinsam mit internationalen Partnern, darunter UNEP, OECD und UNECE fand in Berlin die feierliche Unterzeichnung der gemeinsamen Absichtserklärung statt.
Steffi Lemke: "Wir müssen die richtigen Rahmenbedingungen und Anreize schaffen, damit Unternehmen und Kommunen Investitionen tätigen. Daher bringen wir eine Umweltplattform auf den Weg, die die ukrainische Regierung auf dem Weg zum EU-Beitritt unterstützen soll. Ich freue mich sehr, dass heute OECD, UNEP und UNECE dieses Kooperationsabkommen unterzeichnen."
Ziel der neuen Plattform ist die Unterstützung der ukrainischen Regierung bei der Verankerung des Umweltschutzes im Wiederaufbauprozess. Konkret wird die Plattform zur Verknüpfung von ökonomischem und ökologischem Sachverstand beim Wiederaufbau beitragen und sich mit den erforderlichen Rahmenbedingungen in der Regulierung und in der Finanzverfassung befassen, die den grünen Wiederaufbau und die Übernahme und Implementierung der EU-Umweltgesetzgebung ermöglichen.
Bundesumweltministerin Steffi Lemke und der ukrainische Umweltminister Ruslan Strilets waren auch Ko-Gastgeber des Panels "Grüner Wiederaufbau und Europäischer Green Deal für die Ukraine". An dem Panel nahmen auch Virginijus Sinkevičius, EU-Kommissar für Umwelt, Ozeane und Fischerei, Margot Wallström, frühere EU-Umwelt-Kommissarin und ehemalige Außenministerin Schwedens sowie Ko-Vorsitzende einer hochrangigen Arbeitsgruppe zu kriegsbedingten Umweltschäden, Mark Bowman, Vizepräsident der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE), und Nataliya Andrusevych, Vorstandsvorsitzende des Resource and Analysis Center "Society and Environment" als Vertreterin der Zivilgesellschaft teil.
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